VDV: Finanzbedarf der NE-Bahnen steigt
07.03.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Finanzbedarf der nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen steigt. Das hat der VDV bei seiner fünften Umfrage unter den Unternehmen seit 2009 ermittelt. Fünfzig Infrastrukturbetreiber haben dabei rund 250 konkrete Maßnahmen benannt, durch die die Qualität des deutschen Schienennetzes insgesamt deutlich verbessert werden könnte.
Vor allem bei der Erneuerung und Modernisierung, aber auch bei Aus- und Neubau der nichtbundeseigenen Schieneninfrastruktur wächst der Investitionsbedarf: „Bei der Mehrzahl der Projekte handelt es sich um Vorhaben, die zwingend umgesetzt werden müssen, um den Bestand der Infrastruktur überhaupt zu sichern. Die NE-Bahnen bewirtschaften inzwischen über 4.000 Kilometer des deutschen Schienennetzes und erfüllen damit eine wichtige Funktion für die Stabilität und Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems Eisenbahn“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
Seit Ende 2013 beteiligt sich der Bund deshalb jährlich an den Investitionskosten für den Bestandserhalt der NE-Infrastruktur. Im „Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes“ (SGFFG) legte die Regierung damals fest, die private Eisenbahninfrastruktur zunächst mit jährlich 25 Millionen Euro mitzufinanzieren. Allerdings bekommen die Unternehmen aus diesem Topf maximal 50 Prozent der förderfähigen Kosten für ihre Projekte erstattet. Den Rest, so das berechtigte Ansinnen des Bundes, sollen die Länder durch eigenes Geld kofinanzieren.
„Diese Kofinanzierung funktioniert leider bislang nur in Niedersachsen und ist in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Sie ist aber ein zentraler Erfolgsfaktor für weitere Verbesserungen der NE-Infrastrukturen in allen Bundesländern. Denn selbst wenn der Bund 50 Prozent der förderfähigen Kosten übernimmt, bleibt die andere Hälfte der Kosten momentan bei den Unternehmen hängen. Und das überfordert viele“, so Wolff. Der VDV appelliert daher an die Bundesländer, zeitnah in die Mitfinanzierung der NE-Infrastruktur einzusteigen, „sonst vergibt man unnötig die Chance, mit relativ geringen Eigenmitteln Fördergelder des Bundes für die Sicherung der Bestandsinfrastruktur im Eisenbahnnetz des eigenen Landes zu mobilisieren“, erklärt Wolff.
Die Vorschläge der NE-Bahnen zeichnen sich dadurch aus, dass es sich oftmals um kleinere Maßnahmen handelt, die jedoch zu deutlichen Qualitätsverbesserungen im Schienennetz führen: zum Beispiel der zweigleisige Ausbau kurzer Streckenabschnitte, der zur Verkürzung von Fahr- und Wartezeiten führt oder der Einbau elektrischer Weichensteuerungen, um das Umstellen der Weichen vom fahrenden Fahrzeug aus zu ermöglichen und dadurch den Betriebsablauf zu beschleunigen. Oliver Wolff: „Alle diese Vorschläge sind sinnvoll, weil sie aus der täglichen Praxis kommen. Und auch die Kosten dafür sind im Vergleich zu anderen Infrastrukturinvestitionen überschaubar, aber dennoch zu hoch, um vom betroffenen Unternehmen selber übernommen zu werden.“