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Schneider fordert Trassenpreisbegrenzung

03.02.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) hat den Entwurf des Eisenbahnregulierungsgesetzes als unzureichend kritisiert. „Der Bund hatte zugesagt, dass der Anstieg der Infrastrukturentgelte gedämpft und an die Dynamisierung der Regionalisierungsmittel angepasst werden sollte. Dies sei aber im Gesetzentwurf nicht berücksichtigt worden.

So bestehe die Gefahr, dass die Infrastrukturentgelte in den kommenden Jahren so steigen wie bisher. Das würde dazu führen, dass die Länder weniger Geld für die Bestellung von Verbindungen zur Verfügung haben.“ Sie fordert eine massive Dämpfung des Trassenpreisanstiegs. Der Bund müsse seinen Gesetzesentwurf im Interesse eines stabilen SPNV-Leistungsvolumens nachbessern.

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