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BaWü: Debatte über Landesförderung

28.01.16 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Städtetag Baden-Württemberg, die Stadt Heidelberg, die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH und der VDV fordern eine kurzfristige Lösung zur künftigen Finanzierung von Nahverkehrsprojekten im Ländle. Zwar haben sich Bund und Länder auf eine Weiterführung des GVFG über das Jahr 2019 hinaus geeinigt, aber die bisherigen Fördermittel des Bundes, die direkt vom Land Baden-Württemberg zur Gemeindeverkehrsfinanzierung verteilt werden, laufen 2019 aus. Da für wichtige Projekte nach 2019 bereits heute die Planung beginnen muss, drängen die Beteiligen auf eine kurzfristige Entscheidung. Das gilt auch für die Vorgabe, den ÖPNV bis 2022 barrierefrei zu gestalten.

„Wir bauen in den nächsten Jahren allein in Heidelberg sechs Haltestellen barrierefrei aus. Auch hier brauchen wir über 2019 hinaus Planungssicherheit“, so Martin in der Beek, Technischer Geschäftsführer der RNV, „zu einem funktionierenden ÖPNV gehören außerdem zuverlässige Fahrzeuge und moderne Werkstätten für deren Wartung. Über hundert Bahnen müssen rnv-weit innerhalb der nächsten 15 Jahre ersetzt werden. Dafür fehlt uns aber das Geld, seit das Land die Fahrzeugförderung eingestellt hat.“ Dabei brauchen nicht nur die Metropolregionen, sondern auch eine dynamische wachsende Stadt wie Heidelberg einen umfassenden Ausbau des ÖPNV. Die Stadt ist geprägt von Studentenleben und der gut aufgestellten mittelständischen Wirtschaft der Region.

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