S-Bahn Nürnberg: Entscheidung kommt
14.12.15 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld
Am morgigen Dienstag soll die Entscheidung zur Vergabe S-Bahn Nürnberg fallen. Bereits im ersten Quartal des laufenden Jahres wurde entschieden, dass National Express beide Lose gewinnen soll – sowohl das, auf dem in jedem Fall Neufahrzeuge hätten angeschafft werden müssen als auch das, auf dem DB Regio die Möglichkeit gehabt hätte, mit den dann etwa zehn Jahre alten Triebzügen vom Typ E-Talent 2 ins Rennen zu gehen.DB Regio ging gegen die Vergabe vor und es kam zu einer komplexen Auseinandersetzung um die Frage der finanziellen Leistungsfähigkeit von National Express. Am Ende entschied das Oberlandesgericht München, unter welchen Bedingungen die BEG die bereits vorhandenen Angebote neu bewerten muss.
So hat National Express während des Vergabeverfahrens eine Bürgschaft des britischen Gesellschafters vorgelegt, welche aber als nicht ausreichend angesehen wurde. Eine weitere Bürgschaft wurde aus Gründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht zugelassen, da sie erst nach der Angebotsabgabe eingereicht wurde. Die finanzielle Handlungsfähigkeit, die sich aus einem bereits zuvor erteilten Auftrag in Nordrhein-Westfalen ergibt gilt aber sehr wohl auch als Nachweis der wirtschaftlichen Solidität des Unternehmens. Nun soll die neue Bewertung durchgeführt worden sein. Eine Entscheidung ist wiederum anfechtbar, in dem Fall müsste der Altvertrag für ein oder zwei Jahre übergangsweise verlängert werden.