Abellio soll Dieselnetz Sachsen-Anhalt erhalten
14.12.15 (Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Genau einen Tag nach der Betriebsaufnahme im Elektronetz Saale-Thüringen-Südharz hat der Aufgabenträger NASA bekannt gegeben, dass Abellio auch das Dieselnetz Sachsen-Anhalt betreiben soll. Die Ausschreibung war in zwei Lose aufgeteilt, wobei Abellio beide für sich entscheiden konnte. Weitere am Verfahren beteiligte Aufgabenträger waren die NVS aus dem Freistaat Thüringen sowie der ZGB aus Niedersachsen. Am Montag wurden die Bieter informiert, nun muss die zehntägige Einspruchsfrist eingehalten werden. An Heiligabend kann dann der Zuschlag rechtskräftig erteilt werden.
Im Netz werden pro Jahr rund 8,6 Millionen Zugkilometer gefahren, wobei ein Teil dessen nur als Option vorhanden ist. Hintergrund ist die noch immer fehlende Einigung in Bezug auf die zukünftige Verteilung der Regionalisierungsgelder. Da die neuen Bundesländer hier tendenziell schlechter wegkommen könnten als bislang, droht auch in Sachsen-Anhalt eine Verringerung der Bestellvolumina. Dies wurde bei der aktuellen Vergabe bereits berücksichtigt.
Sollten nach der Revision weniger Mittel zur Verfügung stehen als ursprünglich geplant, würden bei der dann notwendigen Abbestellung vertraglich gebundener Leistungen Ausfallzahlungen fällig. Diese drohenden „Remanenzkosten“ können begrenzt werden, indem dort, wo heute noch Entscheidungsfreiheit besteht, eine Vergabeentscheidung nach den Grundsätzen haushalterischer Vorsicht erfolgt. Eine vertragliche Bindung wird 2016 abhängig von den verfügbaren Mitteln geprüft. Somit kann sichergestellt werden, dass für den Aufgabenträger nicht durch Abbestellungen hohe Regresskosten durch die Betreiber zukommen. Ein Großteil des Netzes ist jedoch im Rahmen der Ausschreibung verbindlich vergeben worden.
Ob ein Einspruch eingelegt wird, bleibt abzuwarten. Hierbei kann es sowohl juristische Gründe als auch unternehmenspolitische Taktiken geben. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die Vergabe des Bitterfelder Kreuzes. Auch hier hat sich zunächst Abellio durchgesetzt, DB Regio hat jedoch eine Beschwerde bei der Vergabekammer eingereicht. Diese hat für die Bearbeitung ganze sieben Monate gebraucht und dann angewiesen, dass die vorliegenden Angebote noch einmal unter von der Vergabekammer vorgegebenen Gesichtspunkten bewertet werden müssen. Da die Betriebsaufnahme immer näher rückte, hat Abellio damals die Bindefrist nicht verlängert, so dass DB Regio vom nicht funktionierenden Staatsapparat in Sachsen-Anhalt profitiert hat.
Die Folge ist auch, dass dort veraltete Fahrzeuge aus DDR-Beständen noch einige Jahre weiter fahren. DB Regio hat hierbei den Vorteil, dass sämtliche Vermögensbestände der alten DDR-Reichsbahn kostenlos an den Konzern gegangen sind, die Verschuldung wurde vom Bundeseisenbahnvermögen übernommen. Daher wäre im Falle eines Einspruches in jedem Fall besondere Aufmerksamkeit zu wahren, insbesondere bei der Frage, wie lange eine mögliche Bearbeitungszeit dauern würde.