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Im Rahmen ihrer Jahresversammlung vergangene Woche in Dresden haben die Vertreter der etwas mehr als sechzig Verkehrsunternehmen der Landesgruppe Sachsen/Thüringen des VDV Andreas Hemmersbach zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 47-jährige Hemmersbach löst damit Reiner Zieschank ab, der die Landesgruppe seit 2002 führte und das Amt im Zuge seiner anstehenden Pensionierung abgibt.

Hemmersbach ist gegenwärtig in Personalunion Prokurist und Leiter Finanzen der Dresdner Verkehrsbetriebe AG sowie Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Meißen. Zum 1. Januar 2016 wurde er zum Vorstand Finanzen und Technik bei der DVB AG bestellt. Im Rahmen der Wahlen zum VDV-Landesgruppenvorstand wurde Myriam Berg, Vorstand der Erfurter Verkehrsbetriebe AG, als stellvertretende Landesgruppenvorsitzende bestätigt.

Gemeinsam mit den Vertretern der Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie der anderen Fachverbände wurde auf der Jahresversammlung insbesondere die zukünftige Finanzierung des ÖPNV diskutiert. Große Sorgen bereitet der zwischen Bund und Ländern diskutierte Kompromiss zu den Regionalisierungsmitteln, welche vor allem die Grundlage für die Bestellung von Eisenbahnverkehren auf Länderebene darstellen. Im Rahmen der neuen Einigung zu den Regionalisierungsgeldern gibt es zwar insgesamt mehr Geld, der Kieler Schlüssel würde aber dafür sorgen, dass Ostdeutschland schlechter dastünde als bislang.

Obwohl dieser einstimmig unter allen Landesverkehrsministern verabschiedet wurde, gibt es in den neuen Ländern nun Widerstand. Man ging davon aus, dass die Gelder 2016 8,5 Milliarden Euro betragen und mit zwei Prozent dynamisiert sind. Nach aktuellem Stand werden sie jedoch nur 8,0 statt bislang 7,3 Milliarden Euro betragen und mit 1,8 Prozent statt bislang 1,5 Prozent im Jahr dynamisiert. Damit fehlt in der insgesamt zu verteilenden Menge mit den Jahren das Geld, das eigentlich für die Angebotssicherung in Ost- und Mitteldeutschland gedacht war.

Die jetzige Verteilung der Regionalisierungsgelder basiert auf dem Jahresfahrplan von 1993, dem letzten der Bundesbahn. Bei der Eisenbahnreform wurden die Gelder nach dem damaligen Stand verteilt: Der Status Quo von 1993 wurde finanziert. Eine Änderung der Verteilung hat es seitdem nicht mehr gegeben. Erst der Kieler Schlüssel ist eine eigens für den SPNV berechnete Matrix zur Mittelverwendung unter den Ländern.

„Ohne eine Anpassung der neu vorliegenden Aufteilungsschlüssel verlieren wir vor Ort knapp ein Viertel der bisherigen Mittelausstattung, so dass viele bestehende ÖPNV-Angebote auf den Prüfstand gestellt werden müssten“, so Hemmersbach. Das kann im Interesse einer ausgewogenen und flächendeckenden Grundversorgung mit dem ÖPNV keinesfalls hingenommen werden. Alle Beteiligten sind aufgefordert, ihre Positionen nochmals zu überdenken, um einen nicht sachgerechten, dann aber dauerhaften Kahlschlag zu vermeiden.