Schiene: Vorratsplanung ermöglicht
19.11.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Im Bundesrat wurde letzte Woche beschlossen, dass ab dem Jahr 2016 ein mit hundert Millionen Euro dotierter Planungsvorrat für die Schiene vorgehalten wird. Künftig sind nicht nur auf der Straße, sondern auch für Eisenbahnprojekte solche Vorratsplanungen möglich, die bei der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel kurzfristig umgesetzt werden können. Bei der Allianz pro Schiene zeigt man sich überzeugt, dass das die Probleme des Mittelabflusses beheben werde. „Der Bund hat ab sofort die Möglichkeit, die finalen Planungsphasen wichtiger Projekte vorzufinanzieren, so dass die Deutsche Bahn einen Planungsvorrat aufbauen kann. Ohne einen solchen Fundus baureifer Projekte konnte es bisher leicht passieren, dass Haushaltsmittel für die Schiene nicht abflossen“, so Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege.
„Diesen unbefriedigenden Zustand hat die Politik nun endlich angepackt und hat damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst.“ Seiner Ansicht nach sorgen diese Weichenstellungen mittelfristig dafür, dass die Kapazität des Verkehrsträgers Schiene besser ausgeweitet wird, indem die Stellung der Schiene der der Straße angeglichen werde. Flege: „Während die Straße unter staatlicher Verwaltung eine Fülle an fertig geplanten Bauvorhaben in der Schublade hat, litt die Deutsche Bahn seit der Bahnreform unter einer Art Planungs-Bremse. Das ist zum Glück mit der neuen Regelung besser geworden.“