Diskussion um WLAN-Abdeckung
23.10.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bei Pro Bahn hat man sich dieser Tage für eine flächendeckende WLAN-Abdeckung in den Zügen ausgesprochen. Man unterstützt Bestrebungen des Bundesverkehrsministers, flächendeckenden mobilen Internetempfang im Schienenverkehr zu ermöglichen. „Wir freuen uns, dass der Minister mehr Service für die Fahrgäste ermöglichen will“, so der Bundesvorsitzende Jörg Bruchertseifer. „Leider hat der Minister nicht gesagt, wer diesen Service bezahlen soll.“ Man steht damit teilweise auf einer Linie mit der EVG, die bereits vor einiger Zeit vor „falschen Prioritäten“ gewarnt hat. Die Regionalisierungsgelder dürfen keinesfalls zur Finanzierung von WLAN im Zug aufgewandt werden.
EVG-Chef Alexander Kirchner erinnerte daran, dass die Summe, die der Bund jährlich an die Länder zahlt, damit diese den Nahverkehr auf der Schiene finanzieren können, eine halbe Milliarde Euro unter dem von den Ländern errechneten Bedarf liege. „Schon heute droht die Gefahr, dass – insbesondere in den östlichen Bundesländern – Strecken stillgelegt werden müssen, weil das Geld nicht mehr reicht und da, wo hohe Nachfrage besteht, zusätzliche Angebote nicht unterbreitet werden können.“ Dem schließt man sich auch bei Pro Bahn an. Beide halten die vom Bund erhöhten Regionalisierungsgelder für noch immer zu niedrig. Allerdings fordern weder Pro Bahn noch die EVG die Landesregierungen dazu auf, eigene Haushaltsmittel für die Schiene aufzuwenden.