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achdem der verbindliche Zuschlag bereits im Juni erteilt worden ist, folgte letzte Woche die Vertragsunterzeichnung: Der Verkehrsverbund Mittelsachsen beauftragt die Bayerische Oberlandbahn bzw. deren Muttergesellschaft Transdev mit der Durchführung des Verkehrs. Die Mitteldeutsche Regiobahn wird als Marke in Erscheinung treten und den Verkehr von Juni 2016 bis Dezember 2030 erbringen. Im Jahr werden dabei 5,837 Millionen Zugkilometer zwischen Dresden und Zwickau sowie zwischen Chemnitz und Elsterwerda erbracht.

Der Verkehrsverbund Mittelsachsen hatte federführend für die beteiligten Aufgabenträger Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS), Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE), Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV), Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und Land Brandenburg das zehn Monate dauernde Vergabeverfahren durchgeführt. Im Vorfeld war das in direktem Zusammenhang stehende Vergabeverfahren zur Fahrzeugbeschaffung abgeschlossen worden. Genau dieser Punkt war der Grund, wieso der bisherige Betreiber DB Regio sich am Verfahren zwar beteiligt hat, an dessen Ende jedoch davon abgesehen hat, ein Angebot einzureichen.

Alstom ist für die Lieferung und Instandhaltung der Fahrzeuge verantwortlich, es ähnelt sehr dem Lebenszyklusmodell in Nordrhein-Westfalen. Die finale Frist zur Abgabe der Angebote endete im VMS wenige Tage vor der im VRR, das Netz ist wesentlich kleiner, so dass man bei DB Regio hier im kleineren Stil testen konnte, was passiert. Die Gewerkschaften haben den Marktaustritt in seltener Einigkeit kritisiert. Im Vorfeld jedoch hat man bei der Vergabekammer noch Beschwerden eingereicht. Ursprünglich war geplant, dass der Hersteller, der für die Wartung verantwortlich ist, das Recht bekommen soll, ein Eisenbahnverkehrsunternehmen als Unterauftragnehmer mit ins Boot zu holen. Dieses hätte jedoch beim VMS benannt werden müssen und wäre dann von der Vergabe der Betriebsleistungen ausgeschlossen gewesen.

Damit war man bei DB Regio nicht einverstanden und zog vor die Vergabekammer, welche genau diesen Punkt gekippt hat. Im weiteren Verlauf der öffentlichen Debatte hieß es dann auch in Nordrhein-Westfalen, dass damit das Thema Herstellerwartung rechtswidrig sei und nicht durchgezogen werden könne. Tatsächlich ging es nur um den Ausschluss eines möglichen Unterauftragnehmers von der Bewerbung um den anderen Hauptauftrag. Ein solcher Ausschluss war in Nordrhein-Westfalen nicht vorgesehen und darüber hinaus ist die Entscheidung eine unterinstanzliche. Man hat sich beim VMS entschieden, gegen den Beschluss der Vergabekammer nicht vor das Oberlandesgericht zu ziehen, sondern die Verdingungsmodalitäten anzupassen. Ziel war es, so hieß es damals, die Vergabe über die Bühne zu bringen und keine Rechtsgeschichte zu schreiben.

Christoph Scheurer, Vorsitzender des Zweckverbandes VMS: „In den ostdeutschen Bundesländern sind wir der erste Verbund, der diesen Weg gewählt hat. Als Aufgabenträger kauft der ZVMS die Fahrzeuge und übergibt sie zur Nutzung an die MRB. Damit haben wir mehr Chancen, langfristig ein hochwertiges SPNV-Angebot zu ermöglichen. Der Beweis, dass diese Vergabekonstellation wirtschaftlichere Ergebnisse erzielen kann, ist mit 170.000 Zugkilometern mehr pro Jahr ab Juni 2016 erbracht.“ Die zusätzlichen Zugkilometer werden trotz der Belastungen durch massiv steigende Trassenpreise zugunsten von DB Netz durch Ausschreibungsersparnisse finanziert.

Arndt Steinbach, Vorsitzender des Zweckverbundes Verkehrsverbund Oberelbe: „Die erfolgreiche Vergabe des Eisenbahnverkehrs im Elektronetz Mittelsachsen unterstreicht die enge und konstruktive Zusammenarbeit der sächsischen Verkehrsverbünde und ihrer bayrischen und brandenburgischen Partner.“ Erfreut zeigt sich auch Tassilo Lenk, scheidender Vorsitzender im Zweckverband Vogtland. Die Möglichkeit, Dresden und Nürnberg direkt mit dem Regionalverkehr zu verbinden, begrüßt er ausdrücklich: „Dank des Fahrzeugpools besteht nun auch die Möglichkeit, schnell zu reagieren, wenn in Bayern die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale nach Nürnberg fortgesetzt wird.“ So hat sich nun doch ein für alle beteiligten Akteure gutes Ende gefunden. Allerdings: DB Regio sitzt freiwillig nicht mehr mit am Tisch.. Ob das in Zukunft die Regel wird, ist auch vor dem Hintergrund der Umstruktierungen im Gesamtkonzern Deutsche Bahn aktuell schwer zu sagen.

Siehe auch: Das gute Ende