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Netinera: Vlexx produziert erneut Zugausfälle

03.08.15 (Rheinland-Pfalz, Saarland) Autor:Stefan Hennigfeld

Erneut stehen bei Vlexx in Rheinland-Pfalz zwar nicht alle, aber viele Räder still. Das zu Netinera, der deutschen Tochtergesellschaft der italienischen Staatseisenbahn gehörende Unternehmen, das seit der Betriebsaufnahme im Dieselnetz Südwest immer wieder komplett überfordert wirkt, muss aufgrund einer nicht ausreichenden Personaldecke den Fahrplan kürzen und ist nicht in der Lage, die vom Aufgabenträger bestellten Leistungen zu erbringen.

In der letzten Woche musste zunächst ein Notfahrplan bis zum gestrigen Sonntag erstellt werden, jedoch ist aufgrund der Erfahrungswerte in den vergangenen acht Monaten davon auszugehen, dass dies immer wieder passieren wird. Auch der Staatssekretär im rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium Günter Kern (SPD) hat sich nun in die Sache eingeschaltet. Zunächst ergeht die Aufforderung an das Unternehmen, so schnell als möglichst seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen. „Der Ausfall von acht Zugverbindungen ist für Pendlerinnen und Pendler nicht hinnehmbar. Das Unternehmen muss seine personellen Probleme dingend in den Griff bekommen.“

Doch genau das ist bislang eben nicht der Fall. Dabei standen die Vorzeichen letzten Herbst durchaus gut, als die Fahrzeuge allesamt rechtzeitig ausgeliefert wurden und man sogar einen Parallelbetrieb zwischen Vlexx und DB Regio organisiert hat, um einen gleitenden Übergang zu ermöglichen. Schließlich will man die Probleme, die sich oft aus der Natur der Sache heraus ergeben, von möglichst allen Seiten so gering wie möglich halten. Doch von Anfang an hat die Personalplanung bei Vlexx nicht funktioniert. Bis weit in den Januar hinein gab es einen Notfahrplan, weil die Triebfahrzeugführer nicht zur Verfügung standen.

Später, als es Anfang Juli sehr heiß war, fiel das Unternehmen mit einer defekten Klimaanlage auf. Die zufällig im betroffenen Zug sitzende Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) diktierte der Bildzeitung einen schönen Satz zum Abdruck: „Das Thema Privatbahnen sollte neu diskutiert werden.“ Auch wenn die Chancen auf eine Wiedereinführung der Bundesbahn gering sind, so ist Vlexx alles andere als ein gutes Aushängeschild für den intramodalen Wettbewerb auf der Schiene.

Dass man beim Land Geld kürzt, steht außer Frage. Staatsekretär Kern: „Selbstverständlich wird das Land auch nur die Züge bezahlen, die auch tatsächlich fahren. Qualitätsmängel wie etwa Zugausfälle und Verspätungen werden wir nicht dulden und der Zweckverband wird entsprechende Vertragsstrafen verhängen.“ Mehr als nicht erbrachte Leistungen nicht zu bezahlen kann die Landesregierung bzw. der Aufgabenträger allerdings wirklich nicht machen. Denn gerade in Vertragsverhältnissen, in denen die Fahrzeuge im Eigentum des Betreibers stehen, sind vorzeitige Kündigungen, auch wenn sie nach dem BGB normalerweise möglich wären, faktisch so gut wie ausgeschlossen.

Denn wenn der Schlechtleister gar nicht mehr fährt, ist auch kein anderer da, der einspringen kann. Weder gibt es woanders Mitarbeiter noch Rollmaterial. Wobei die Züge hier das größere Problem sind. Für den Fall, dass es sich um Fahrzeuge im Eigentum des Aufgabenträgers handelt, kann dieser Verträge deutlich einfacher kündigen, wenn die Schlechtleistungen einzelner Betreiber eskalieren, weil dieser seine Züge nicht einfach mitnehmen kann, sondern dalassen muss. Grundsätzlich verschieben sich die faktischen Machtverhältnisse zu Lasten des Betreibers und zugunsten des Aufgabenträgers. Doch all diese theoretischen Überlegungen nutzen im Moment nichts, denn Vlexx ist nicht in der Lage, die Aufträge zu erfüllen.

Das schadet der Schiene insgesamt, so Staatssekretär Kern:„Das Vertrauen der Pendlerinnen und Pendler gibt es nicht auf Knopfdruck. Vlexx hat an einer Ausschreibung beim Rheinland-Pfalz-Takt den Zuschlag erhalten und sich damit verpflichtet, die Strecken eigenverantwortlich und zuverlässig zu bedienen. Dies fordern wir für alle Kunden ein“ Ob man auch die Arbeit des Aufgabenträgers im Ministerium kritisch reflektieren wird, darüber kann man nur spekulieren. Bereits im Januar hat man beim ZSPNV Süd nicht auf die Frage geantwortet, wie das Controlling zwischen Vertragsunterzeichnung und Betriebsaufnahme ausgesehen hat. Sehr wahrscheinlich hat man keinerlei Überblick über die laufenden Betriebsvorbereitungen gehabt. Interessant wird sein, ob sich das in Rheinland-Pfalz bei den kommenden Vergaben ändern wird, um weitere Reinfälle wie beim Vlexx zu vermeiden, oder nicht.

Siehe auch: Das Versagen der Aufgabenträger

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