FFM: VGF erhält Direktvergabe
31.07.15 (Hessen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Frankfurter Aufgabenträgergesellschaft TraffiQ rückt im Busverkehr vom Wettbewerbskurs ab. Da die kommunale VGF bzw. deren Tochtergesellschaft In-Der-City-Bus nicht marktfähig ist, hat sie nun ein Linienbündel per Direktvergabe erhalten, um auch weiterhin im Buswesen aktiv sein zu können. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hält die Entscheidung für richtig: „Mit diesem Beschluss zeigen wir: Wir vertrauen unserem kommunalen Unternehmen, sichern vorhandene Arbeitsplätze und unterstreichen unsere Rolle als sozialer Arbeitgeber.“
Dabei erhebt er, wenn auch nur indirekt, Vorwürfe gegen die Personalqualität bei privaten Betreibern: „Wir wollen gut ausgebildete Busfahrer, die sich in Frankfurt auskennen und fair und gerecht entlohnt werden, darum begrüße ich die Entscheidung sehr.“ Offensichtlich hält er das nur bei Staatsunternehmen für gewährleistet. Verkehrsdezernent Stefan Majer nennt andere Beweggründe: „Die Direktvergabe an das kommunale Busunternehmen stellt sicher, dass bei der Stadt Frankfurt am Main die Kompetenz und Fähigkeit vorgehalten wird, Busverkehrsleistungen neben der wettbewerblichen Vergabe auch in Eigenregie erbringen zu können. So erhalten wir uns dauerhaft den Gestaltungsspielraum für eine finanzierbare und bürgerfreundliche Mobilität und lösen unser Versprechen ein, dass das städtische Verkehrsunternehmen auch im Busbereich nicht vom Markt verschwindet.“
Da die VGF ein kommunales Unternehmen ist, ist die Stadt Frankfurt am Main hier, wie bei Inhousevergaben üblich, als Aufgabenträger sowohl Schiedsrichter als auch in der Eigenschaft als Gesellschafter des Verkehrsunternehmens einzelner Marktspieler. Dennoch wurde angekündigt, dass die üblichen Controllingsysteme, die die TraffiQ bei privaten Betreibern anwendet, auch bei der jetzigen Direktvergabe zum Einsatz kommen sollen. Das ist bei Inhouse-Direktvergaben in Deutschland üblicherweise nicht der Fall. Die Qualität der ICB steht damit im direkten Vergleich zu privaten Betreibern.