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EU finanziert deutsche Schienenprojekte

17.07.15 (Europa, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Europäische Union finanziert bis 2020 in einer ersten Tranche mehr als 13 Milliarden Euro für kontinentale Eisenbahnprojekte, die für den grenzüberschreitenden Verkehr wichtig sind. Das Geld stammt aus dem Fördertopf CEF (Connecting Europe Facility) und für Deutschland sind dabei insgesamt 1,7 Milliarden Euro vorgesehen, wovon 1,6 Milliarden Euro dem SPNV zugute kommen. Sehr erfreut zeigt man sich darüber bei der Allianz pro Schiene.

„Dass die Eisenbahninfrastruktur stärker in den europapolitischen Fokus rückt, ist eine gute Nachricht“, sagte deren Geschäftsführer Dirk Flege. „Die umweltpolitischen Verlagerungsziele aus dem Weißbuch Verkehr bekommen jetzt einen praktischen Unterbau: Massive Investitionen in die Schieneninfrastruktur sind da konsequent“, sagte Flege und lobte auch die Bundesregierung, die nach den Worten von Verkehrskommissarin Violeta Bulc gut vorbereitete Anträge vorgelegt habe. Er lobt dabei auch ausdrücklich die Bundesregierung für ihr Engagement und ihre Durchsetzungskraft innerhalb der Europäischen Union.

„Da die Kommission eine Flut von Projektanträgen auf dem Tisch hatte, kann Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt das überdurchschnittlich gute Abschneiden deutscher Schienenprojekte auch als einen Erfolg eigener Überzeugungskraft verbuchen.“ Auch der Bundesverkehrsminister selbst sieht das Projekt positiv und begrüßt die nun breiter gewordene finanzielle Basis für die künftige Finanzierung der Verkehrswege.

Alexander Dobrindt (CSU): „Ich begrüße, dass die Europäische Union deutsche Infrastrukturvorhaben mit rund 1,7 Milliarden Euro fördern wird. Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer Projekte und deren Bedeutung für das europäische Verkehrsnetz. Mit leistungsfähigen Straßen, Schienen- und Wasserwegen leistet Deutschland als zentrales Transitland für den Personen- und Güterverkehr einen bedeutenden Beitrag für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Davon profitieren auch unsere Nachbarländer.“

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