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S-Bahn München: Diskussion um Vergabe

26.06.15 (München) Autor:Max Yang

Im Dezember 2017 endet der Verkehrsvertrag für die S-Bahn München. Bis zu einer dauerhaften Ausschreibung muss daher auf jeden Fall eine Übergangsvergabe her. Dazu kommt, dass der Bau der zweiten Stammstrecke und das anschließende Betriebsprogramm für mögliche Bieter ein erhebliches Risiko darstellt.

Auch hatte die alte bayerische Staatsregierung und insbesondere der frühere Verkehrs- und Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) Investitionshilfen wegen möglicher Haushaltsrisiken abgelehnt. Seit 2013 regiert die CSU im Freistaat wieder alleine. Deren Bezirksverband Oberbayern mit Wirtschaftsministerin Ilse Aigner als Vorsitzende spricht sich nun ganz gegen eine Ausschreibung aus. In einem Brief des Ebersberger Landrats Robert Niedergesäß an Verkehrsminister Joachim Herrmann (beide CSU) heißt es einem Bericht des Münchener Merkurs zufolge, dass es in diesem großen Netz schwierig sei, „bei der bevorstehenden Vergabe echten Wettbewerb zu bekommen.“ Mindestens für einen mehrjährigen Übergangszeitraum brauche man eine neuerliche Direktvergabe an DB Regio. Gleichzeitig soll aber auch der Zuschussbedarf gesenkt werden, um mehr Mittel für den Netzausbau und zusätzliche Leistungen zu ermöglichen – was allen praktischen Erfahrungen zufolge nur dann möglich ist, wenn DB Regio unter angemessenem Marktdruck bei der Preisfindung steht. Inwieweit es möglich ist, auch den Übergangsvertrag auszuschreiben, bleibt abzuwarten. Auch für die Frage, ob andere Bieter daran Interesse haben.

Die jetztigen Fahrzeuge stehen im Eigentum der Deutschen Bahn und stünden anderen Betreibern somit nicht zur Verfügung. Die Anschaffung wäre teuer und für eine kurze Vertragsperiode ließen sich die Investitionen auch kaum absichern. Vor diesem Hintergrund ist es wahrscheinlich, dass DB Regio mit dem vorhandenen Fuhrpark noch einige Jahre weiterfährt. Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Frage, ob es künftig einen Brutto- oder Nettovertrag geben wird. Aktuell fährt DB Regio in einem Nettovertrag und kann im Rahmen der Einnahmeaufteilmechanismen im MVV die Fahrgelderträge als Gewinn behalten. Das möchten einige CSU-Leute künftig ändern, um die steigenden Einnahmen, die seit Jahren in der Boomregion München generiert werden, für Verbesserungen zu nutzen.

Aktuell hat DB Regio als Betreiber zwar ein hohes Interesse an mehr Fahrgästen, jedoch sinkt der Zuschussbedarf für den Aufgabenträger nicht, wenn mehr Geld am Markt generiert wird. Deswegen wird ein Bruttovertrag angestrebt, der für den Betreiber besser kalkulierbar ist und der dafür sorgt, dass höhere Markteinnahmen anderweitig genutzt werden könnten. Aktuell soll DB Regio Medienberichten zufolge einen Gewinn in mittlerer zweistelliger Millionenhöhe mit der S-Bahn pro Jahr machen. Die BEG bereitet aktuell das Vergabeverfahren vor. Im Vergleich zur Nürnberger S-Bahn, die DB Regio überraschend verloren hat, ist das Münchener Netz deutlich komplexer.

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