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GDL: Streik ist angelaufen

23.04.15 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld

Seit letztem Dienstag läuft der Streik GDL bei der Deutschen Bahn, sowohl im Güter- als auch Personenverkehr. Erst ab Freitag wird sich die Laga wieder normalisieren, so dass am Wochenendverkehr mit keinen Auswirkungen mehr zu rechnen ist – und die jetzt streikenden Personen wieder zur Arbeit kommen und die Zuschläge erhalten. Die DB AG hat einen Ersatzfahrplan aufgestellt, der verlässlich eingehalten wird.

Zum Einsatz kommen dabei entweder Beamte oder Angestellte, die sich nicht an den Streiks durch die GDL beteiligen. Im Fernverkehr wird z.B. die Linie zwischen Berlin und der Metropolregion Rhein-Ruhr in der gewohnten Form gefahren, andere wurden auf verlängerte Taktintervalle umgestellt. Im Ergänzungsnetz muss jedoch eine ganze Reihe an Zugleistungen ausfallen, die Streikauswirkungen sind beträchtlich. Im Regionalverkehr ist die Situation unterschiedlich. In Ost- und Mitteldeutschland, wo es aus historischen Gründen so gut wie keine Beamten im Eisenbahnbetrieb gibt, sind die Auswirkungen am größten.

In Regionen mit einer hohen Betreibervielfalt, lassen sich die Probleme am einfachsten lösen, da ausschließlich die Deutsche Bahn bestreikt wird. Wettbewerber wie Abellio oder die Eurobahn sind nicht betroffen. In Einzelfällen kommt es aber dennoch zu betrieblichen Auswirkungen, etwa wenn bestreikte Züge am Bahnsteig oder auf den Strecken stehen. Solche Probleme gab es zuletzt aber immer seltener, da die Umlaufpläne für Streiktage nicht vorsehen, Züge rumstehen zu lassen – was vom Abstellgleis geholt wird, fährt in aller Regel auch.

Die GDL hat jedoch angekündigt, von zukünftigen Streiks abzusehen, wenn die Bahn die Forderungen erfüllt: „Sobald die Deutsche Bahn ihre perfide Hinhaltetaktik aufgibt und endlich anfängt, ernsthaft mit uns über einen Flächentarifvertrag für das gesamte Zugpersonal zu verhandeln und ihn auch abschließen will, sind alle Streiks sofort vom Tisch! Die GDL hat in den Verhandlungen durch eigene Kompromissvorschläge immer wieder vergeblich versucht, eine Lösung zu finden.“ Es gab jedoch bereits 16 Verhandlungsrunden und immer wieder sind Zwischeneinigungen dabei geplatzt.

Die letztes Jahr erhobene Forderung nach einem Schlichtungsverfahren lehnte die GDL bereits damals ab, weil man „Grundrechte“ für „nicht verhandelbar“ hält. Das hat damit zu tun, dass es noch keine Gespräche über den konkreten Lohnabschluss gegeben hat, sondern bislang nur über Zuständigkeiten und die Frage, inwieweit andere Tarifverträge, namentlich solche mit der EVG, für die Verhandlungen mit der GDL verbindlich seien. Während die Konzernführung innerhalb einer Berufsgruppe nur jeweils einen Tarifvertrag abschließen will, möchte die GDL für ihre sämtlichen Mitglieder verhandeln. Parallel dazu laufen die Vorbereitungen für ein Tarifeinheitsgesetz, das sowas verbieten soll. Hierbei hat die GDL bereits angekündigt, gerichtlich gegen ein solches Gesetz vorzugehen. Daher scheint eine schnelle „politische Lösung“ des Konfliktes unwahrscheinlich.

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