Die Sanierung ist misslungen
13.04.15 (Kommentar, VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Natürlich hat der Aufsichtsratsvorsitzende der EVAG, der nebenbei auch für die SPD im Stadtrat sitzt, eine genaue Erklärung, wieso das Unternehmen im Vergleich zur benachbarten Bogestra einen viel zu hohen Zuschussbedarf hat. Lösen konnte er das aber bislang noch nicht. Wieso hat z.B. die Via drei Verkehrsunternehmen unter ihrem Dach? Von außen betrachtet könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass hier im Jahr 2010 eine zusätzliche Verwaltungseinheit entstanden ist, die mehr Geld kostet und eben gerade nicht dafür sorgt, dass die Ausgaben heruntergefahren werden. Die Bogestra hat es geschafft, gemeinsam mit drei anderen kommunalen Verkehrsunternehmen eine Einkaufs- und Werkstattgenossenschaft für den Busbereich zu gründen und hat damit seit 15 Jahren großen Erfolg.
Das ist in Essen und Umgebung nicht gelungen. Da wird um Zuständigkeiten gestritten und es werden Verwaltungsapparate aufgebaut, die erkennbar nicht notwendig sind. Da kommt einem auch der skurrile Auftritt der Essener Verkehrs AG im Web 2.0 in den Sinn – dass über den EVAG-Account ein Twitternutzer bedroht worden ist (Letzte Warnung!) ist vielleicht doch mehr als eine Randnotiz der Geschichte, sondern könnte für etwas sprechen: 230 Verwaltungsplanstellen sind es zu viel bei der Via und ihren Verkehrsunternehmen und vielleicht hat auch die PR-Abteilung zuviel Masse und zu wenig Klasse.
Und ja, auch wenn die Herrschaften in und um Essen es nicht hören wollen, aber bei Städten in der Haushaltssicherung, die schon seit Jahrzehnten finanziell am Ende sind, ist es legitim, wenn die Bezirksregierung verlangt, Einschnitte zu tätigen – und zwar nicht so, wie die alte Bundesbahn immer versucht hat, wirtschaftlicher zu werden (mit Leistungskürzungen), sondern mit Kostensenkungen bei konstanten Angeboten. Und wenn das partout nicht klappt, dann muss man sich auch ernsthaft über die Frage unterhalten, ob die eine oder andere ÖPNV-Leistung nicht künftig wettbewerblich vergeben werden soll. Im Busbereich ist das überhaupt gar kein Problem und auch im Stadtbahnbereich ist es machbar. Zum einen weil es im Rahmen des vierten Eisenbahnpaketes sowieso Zeit wird auch gegen den Widerstand des deutschen VDV die Regulierung auf die Tramnetze auszuweiten und zum anderen, weil das im VRR für den Rhein-Ruhr-Express erdachte Lebenszyklusmodell hervorragend geeignet ist, um auch im Stadtbahnsektor angewandt zu werden.
Natürlich wird sich die Stadt Essen mit Händen und Füßen dagegen wehren, sie ist ja nicht nur Aufgabenträger, sondern auch Inhaber der EVAG. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein EVAG-Aufsichtsratsmann im Stadtrat eine Entscheidung mitträgt, die der EVAG schaden könnte. Zumindest die Problematik der Doppelrolle ist zweifelsohne vorhanden. Deswegen ist es so richtig, dass eine Bezirksregierung sich in die Sache einschaltet und Druck macht. Eine Inhousevergabe ist ein Luxus und ob man sich diesen in Essen leisten kann, ist fraglich. Ein reines Weiter-So und „Wird schon werden“ ist jedenfalls jetzt nicht mehr möglich. Im Interesse der Allgemeinheit kann man nur sagen: Gut so!
Siehe auch: Neuer Streit um Via Verkehr