ZVV: Leistungen unter Vorbehalt bestellt
20.03.15 (Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Zweckverband ÖPNV Vogtland (ZVV) hat die SPNV-Leistungen für das Fahrplanjahr 2016 unter Vorbehalt bei den Verkehrsunternehmen bestellt. Grund sind die immer noch fehlenden finanziellen Rahmenbedingungen. Die Finanzierungsverordnung des Sächsischen Verkehrsministeriums für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Freistaat Sachsen für den Zeitraum ab 1. Januar 2015 legt die finanziellen Rahmenbedingungen lediglich als relative Größe fest. Bisher ist aber unklar, wie viel Geld dem ZVV im Ergebnis der Revision des Regionalisierungsgesetzes und des darauf aufbauenden Haushaltplans des Freistaates Sachsen tatsächlich zur Verfügung steht. Auch auf Bundesebene fehlt für das Jahr 2016 und die Zeit danach noch immer eine Regelung über die Höhe der Regionalisierungsgelder, sodass der ZVV mit einer doppelten Unklarheit leben muss.
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