MV: Neue Züge im dritten Quartal
10.03.15 (Mecklenburg-Vorpommern) Autor:Stefan Hennigfeld
DB Regio AG teilte dem Infrastrukturministerium Mecklenburg Vorpommern mit, dass voraussichtlich im dritten Quartal 2015 die erwarteten barrierefreien Triebwagen für den Betrieb im Teilnetz Ost-West geliefert werden sollen. Die ersten dieser Triebwagen sollen auf dem Streckenabschnitt Bützow – Ueckermünde eingesetzt werden. In den Verträgen sind Qualitätsstandards definiert, bei deren Nichteinhaltung Pönale fällig werden. Grundsätzlich beziehen sich die vereinbarten Vertragsstrafen in den nach 2003 geschlossenen Verkehrsverträgen auf Abweichungen vom vertraglich vereinbarten Fahrzeugeinsatz. Üblich ist hierbei ein Abzug von 20 Prozent des Zuschusses für die konkret von Abweichungen betroffenen SPNV-Angebote.
Darüber hinaus sind teilweise konkret vereinbarte Ausstattungsmerkmale (zum Beispiel Klimaanlage) pönalerelevant. Die Regelungen hierzu sind je Verkehrsvertrag differenziert ausgestaltet. Derzeit ist für die letzten sieben Jahre bis Ende 2014 ein Anspruch des Landes auf Vertragsstrafen im Volumen von rund 10,8 Millionen Euro rechtsverbindlich. Dieser Betrag wurde von den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen beglichen, jedoch ist über eine Verwendung des Geldes noch nicht entschieden. Grundsätzlich stehen sie zur Bestellung von Leistungen oder Finanzierung von Investitionen zur Verfügung, jedoch ist die Verfügbarkeit dieser Gelder extrem volatil und zudem von Schlechtleistungen abhängig.