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VMS: DB Regio verzichtet – Signal für den RRX?

26.02.15 (Nordrhein-Westfalen, Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld

Wie DB Regio auf Anfrage bestätigt, wird das Unternehmen sich nicht an der Vergabe des Elektronetzes Mittelsachsen im Verkehrsverbund Mittelsachsen beteiligen und somit den teilweise Marktaustritt vollziehen. Wie bereits im vergangenen Jahre angekündigt, sieht das Unternehmen von einer Bewerbung auf den Zuschlag ab. Hintergrund ist die dort vorgesehene Herstellerwartung. Die Fahrzeuge werden im Auftrag des VMS von Alstom geliefert sowie langfristig instandgehalten. Der Betreiber der Züge fährt diese, ist jedoch nicht für Wartungsarbeiten zuständig.

Dennoch zeigte man sich beim VMS im letzten Jahr zufrieden mit dem Fahrzeugpool. Geschäftsführer Harald Neuhaus sagte damals: „Mit der Pool-Lösung können die vom Bund und dem Freistaat Sachsen für die Bestellung des SPNV zur Verfügung gestellten öffentlichen Gelder für die Kernleistung SPNV aufgewendet werden. Als Aufgabenträger haben wir – anders als die privatwirtschaftlich organisierten Verkehrsunternehmen – nicht die Notwendigkeit, mit den eingesetzten Steuermitteln Gewinne zu erwirtschaften. Das heißt, mehr Chancen für mittelständische Verkehrsunternehmen, günstigere Verkehrsleistungsverträge und nachhaltige Verkehrsangebote für die Fahrgäste.“

Ursprünglich war geplant, dass der Hersteller für den Fall, dass er ein Eisenbahnverkehrsunternehmen in den Auftrag involviert und als Subunternehmen mit der Wartung beauftragt, dieses hätte angeben müssen. Es wäre dann von der Vergabe der Betriebsleistungen ausgeschlossen worden. Dagegen ist DB Regio vor der Vergabekammer erfolgreich vorgegangen, so dass dieser eine Punkt nicht wie geplant umgesetzt werden kann – auch wenn DB Regio sich an der dann geänderten Vergabe nicht mehr beteiligt hat. Inwieweit diese unternehmenspolitische Entscheidung nun auch Auswirkung auf andere Länder hat, z.B. Nordrhein-Westfalen, bleibt abzuwarten. Auch hier spricht DB Regio im Zusammenhang mit der Vergabe der RRX-Vorlaufleistungen regelmäßig davon, dass man erwägt, von einer Angebotsabgabe abzusehen. Inwieweit das realisiert wird, ist aber aktuell noch nicht entschieden.

Bekannt ist nur, dass DB Regio hier noch immer im Verfahren ist und sich rege daran beteiligt. Dennoch kann die Entscheidung jetzt nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden, denn bereits in der übernächsten Woche, am Freitag, den 20. März, muss das endgültige Angebot bei den Aufgabenträgern eingehen, am darauffolgenden Donnerstag (26. März) soll die Vergabeentscheidung dann fallen. Während das Elektronetz Mittelsachsen im Freistaat Sachsen jedoch nur eines von vielen ist, hieße ein Verzicht im RRX-Vorlaufbetrieb nicht nur, dass man freiwillig auf erhebliche Leistungen verzichtet, sondern auch dass man (mit Ausnahme der Linien aus der Rhein-Haard-Achse) kompltet aus dem RE-Geschäft an Rhein und Ruhr ausscheiden würde, da DB Regio alle Expresslinien, die nicht in der RRX-Vergabe sind, bereits an andere Betreiber verloren hat. Auch das dürfte bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen.

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