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VDV legt aktuellen Bedarfsplan vor

23.02.15 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Unabhängig vom Bundesverkehrswegeplan oder bereits getroffenen Finanzierungsvereinbarungen hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) letzten Freitag seine aktuelle Investitionsliste vorgelegt. Der Verband hat zum siebten Mal seit 2002 seine Mitgliedsunternehmen befragt, in welchen Fällen eigener Einschätzung nach Investitionsbedarf ins bestehende Netz vorhanden sei und daraus eine umfassende Liste ausgearbeitet. Gemeinsam mit DB Netz und der BAG SPNV hat man sich auf 431 konkrete Aus- und Umbauprojekte geeinigt, die zum Teil relativ wenig kosten, dafür aber erheblichen Nutzen bringen. Überholstellen, zusätzliche Weichen, Neben- und Abstellgleise und einiges mehr, das dafür sorgt, dass die vorhandene Infrastruktur leistungsfähiger wird und besser befahren werden kann.

Der VDV fordert in diesem Zusammenhang zusätzliche Finanzmittel des Bundes, gerade für kleinere Baumaßnahmen: „Mit zusätzlich fünfzig bis hundert Millionen Euro im Jahr könnten viele der Vorschläge aus unserer Liste sofort umgesetzt werden. Da die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode ohnehin mehr Geld in Infrastruktur investieren möchte, wäre dies eine gute Gelegenheit, um mit verhältnismäßig wenig Geld eine große Wirkung zu erzielen“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Die jetzt vorgelegte Maßnahmenliste deckt nahezu das gesamte deutsche Schienennetz ab und macht konkret deutlich, wo akuter Investitionsbedarf besteht. Und zwar überwiegend abseits der bekannten Großprojekte. „Diese Liste ist kein Wunschzettel, sondern beschreibt den tatsächlichen Bedarf der Unternehmen. Das ist der Grund ihres Erfolgs“, erklärt Wolff. Von der letzten Liste aus dem Jahr 2013 wurden bislang 16 Projekte in Betrieb genommen, weitere dreißig befinden sich von der Liste aus 2011 in Planung und sollen bald umgesetzt werden.

„Die Unternehmen hätten natürlich gerne längst mehr dieser Maßnahmen umgesetzt, aber leider fehlt dafür schlichtweg das Geld. Deshalb wäre eine zusätzliche Unterstützung durch den Bund in Höhe von mindestens fünfzig Millionen Euro jährlich an dieser Stelle sehr hilfreich. Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum diese Vorschläge, die die Betriebsstabilität des Netzes erhöhen und damit die Attraktivität des deutschen Schienennetzes insgesamt steigern, allein aufgrund fehlender Finanzierungsperspektiven scheitern sollten“, so Wolff weiter.

Insgesamt sind sechzig neue Projektvorschläge in die Maßnahmenliste 2015 übernommen worden, siebzig Unternehmen haben sich an der Erstellung beteiligt. Die SPNV-Aufgabenträger in Nordrhein- Westfalen verfügen – neben zahlreichen neu in die Liste übernommenen Maßnahmen – über einen erheblichen zusätzlichen Vorrat an Vorschlägen. Auf eine Übernahme dieser Maßnahmenvorschläge in die aktuelle Liste wurde verzichtet, weil sie mit einer sehr langfristigen Umsetzungsperspektive versehen waren. Ihre Übernahme wird jedoch bei den folgenden Aktualisierungen der Maßnahmenliste aufs Neue zu prüfen sein. Dass sich auch die BAG SPNV an der Erstellung beteiligt hat und dort ihre Mitglieder nicht bei der Aufnahme unterstützt hat, ist zwar bemerkenswert, aber zunächst einmal zur Kenntnis zu nehmen.

Von den 431 Projektvorschlägen befinden sich 216 in der Planung; einige davon sein derzeit geltenden Bedarfsplans für den Ausbau der Bundesschienenwege enthalten. Für einen Teil dieser Maßnahmen ist allerdings die Finanzierung noch nicht sichergestellt. Bei weiteren sechzig Maßnahmen werden die von den Nutzern dargestellte Problemkonstellation sowie die projektbezogene verkehrliche Wirkung auch vom Infrastrukturbetreiber im Kern anerkannt. Die DB Netz AG sieht allerdings keine Möglichkeit, diese Vorschläge im Rahmen der verfügbaren Mittel wirtschaftlich zu realisieren. Für weitere 128 Vorschläge liegen noch keine belastbaren Erkenntnisse vor.

Die DB Netz veranlasst hierzu weitere Untersuchungen, die im Einzelfall auch alternative Lösungsmöglichkeiten für die jeweils beschriebene Problemkonstellation einbeziehen können. Insgesamt 27 Projektvorschläge werden von der DB Netz AG meist aus betrieblichen Erwägungen als nicht weiter verfolgenswert angesehen. Da der VDV diese Projekte in Abstimmung mit den meldenden Unternehmen im Grundsatz als sinnvoll erachtet, werden sie in der Bedarfsliste weitergeführt. Im Dialog zwischen allen Beteiligten soll jedoch bis zur nächsten Aktualisierung der Liste geprüft werden, wie mit diesen Maßnahmen trotz fehlender Finanzierungsgrundlage weiter verfahren wird.

Siehe auch: Der Nutzen kleiner Maßnahmen

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