Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Hessen: VCD warnt vor Finanzlücke

14.01.15 (Hessen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vor dem Hintergrund der jüngsten Preissteigerungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund, die in Höhe von 3,5 Prozent (das entspricht etwa dem vierfachen der aktuellen Inflation) warnt man beim hessischen Landesverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) vor einer anstehenden Kostenexplosion für die Fahrgäste, wenn es keine ausreichende Kofinanzierung aus Bundeskassen gibt. „In der wachsenden Rhein-Main-Region wächst auch das Mobilitätsbedürfnis der Menschen. Niemand kann sich ernsthaft wünschen, dieses Bedürfnis allein durch mehr Autoverkehr zu stillen. Wenn sich die Bundesregierung ihrer Verantwortung entzieht, drohen aber in Zukunft die Streichung von ÖPNV-Verbindungen sowie noch drastischere Preissprünge“, warnt VCD-Landesvorsitzender Mathias Biemann.

Er greift dafür eine Idee auf, die schon seit längerem kursiert: Die Städte und Gemeinden sollen das Recht bekommen, eigene ÖV-Steuern zu erheben, die nicht nur von den Nutzern, sondern von jedermann gezahlt werden. Entscheidend sei dabei, dass das Geld streng zweckgebunden aufgewandt werde, auch dann, wenn die Städte im Nothaushalt sind, was vielfach in Deutschland der Fall ist. Gleichzeitig dürfe dies aber nicht als Vorwand für den Bund dienen, sich aus seiner Finanzierungsverantwortung zurückzuziehen. Man unterstützt die Forderung der Länder nach einer Rechtsgrundlage mit einer auskömmlichen und langfristig abgesicherten Finanzierung.

Kommentare sind geschlossen.