Eisenbahn-TÜV soll kommen
20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seinen Gesetzesentwurf durch das Bundeskabinett gebracht, wonach private Stellen im Zulassungsverfahren von Eisenbahnfahrzeugen stärker eingebunden werden sollen. Unternehmen wie TÜV oder Dekra sollen Prüfaufgaben vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) übernehmen. Das EBA bleibt zuständig für die abschließende Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung. Als neue Aufgabe kommt die Anerkennung und Überwachung dieser privaten Stellen hinzu.
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