DB verliert S-Bahn als Wortmarke
20.11.14 (Verkehrspolitik) Autor:Max Yang
Wie erst kürzlich bekannt wurde, unterlag die Deutsche Bahn AG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) endgültig in einem Verfahren um die Marke „S-Bahn“ (Beschluss vom 22. Mai 2014, I ZB 34/12). 2009 vom Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) angeregt, ordnete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der Marke S-Bahn mangels Unterscheidungskraft im Januar 2011 an. Die DB ging hiergegen vor dem Bundespatentgericht München teilweise erfolgreich vor, sodass die Marke in bestimmten Markenklassen weiter bestehen durfte, jedoch nicht in der Klasse 39 (u.a. Transportwesen).
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