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DB Regio: Marktaustritt auch in Sachsen beim VMS?

28.07.14 (Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld

Wenn in Nordrhein-Westfalen in einigen Jahren die RRX-Triebzüge an den Start gehen, möchte DB Regio nicht mehr dabei sein. Über die Springer-Zeitung Die Welt ließ man ankündigen, dass man sich an der Ausschreibung nicht beteiligen werde. Züge im Eigentum des Aufgabenträgers, die durch die Hersteller instandgehalten werden mag man nicht. Politisch und juristisch versucht man sich zur Wehr zu setzen. So gab es im Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) zunächst den Ansatz, dass der Hersteller für die Werkstattarbeiten zwar ein EVU beauftragen darf, jedoch muss dieses benannt werden, dann wird es von der Teilnahme an der Betriebsausschreibung ausgeschlossen. Dagegen ist DB Regio bei der Vergabekammer erfolgreich vorgegangen, ein im Auftrag des Herstellers arbeitendes EVU darf auch für den Aufgabenträger die Züge fahren. Trotzdem scheint DB Regio nicht einverstanden zu sein und kündigt nun auch für die Ausschreibung im VMS an, sich nicht zu beteiligen.

„Wir können es im Moment noch nicht sagen“, wird Frank Klingenhöfer, Regionalleiter bei DB Regio Südost, in der sächsischen Regionalzeitung Freie Presse zitiert. Somit ist klar: Wie in Nordrhein-Westfalen arbeitet man mit subtilen Drohungen. Auch dort werden Existenzängste unter den Beschäftigten geschürt, gerade im Werkstattbereich seien große Einschnitte unvermeidbar. Dass die Mechatroniker in den Werkstätten als Angestellte der Hersteller deutlich mehr Geld verdienen würden, weil sie dann unter den Tarifvertrag der IG Metall fallen und nicht mehr unter den Konzerntarifvertrag der Deutschen Bahn, den man mit der EVG abgeschlossen hat, fällt unter den Tisch. Das würde analog auch in Sachsen gelten, wenn der Hersteller die Wartung nicht per Unterauftrag an den Betreiber delegiert. Dass es nicht zwingend eine leere Drohung ist, zeigt das Beispiel Niedersachsen: Auf die Strecke von Hamburg nach Cuxhaven hat DB Regio sich ebenfalls nicht mehr beworben und den Auftrag freiwillig hergeschenkt. Heute fährt dort der Metronom.

In Sachsen kommt dieselbe Rhetorik, die man aus anderen Regionen bereits kennt: Der Betreiber werde zum reinen Lohnkutscher, einzig und allein die Gehälter seien ausschlaggebend. Dass DB Regio im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr bei nur einer der letzten sechs Ausschreibungen die höchsten Lohnkosten hatte und diese auch noch gewonnen hat, verschweigt man bei der Bahn lieber. Aber man droht bereits mit Stellenabbau: Von 3.100 Mitarbeitern bei DB Regio Südost sollen 900 gehen – sozialverträglich, versteht sich. Betriebsbedingte Kündigungen sind nach dem Demographietarifvertrag im DB-Konzern auch nicht möglich. Stattdessen drohen dann „überregionale Versetzungen“. Aber auch hier helfen Fakten. Daten und Zahlen, die die Deutsche Bahn selbst nennt: Im Jahr 2013 haben von 20.000 Lokführern im DB-Konzern 27 nach einem Ausschreibungsverlust den Arbeitgeber gewechselt, 34 wurden überregional versetzt. Es wird also bei weitem nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

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