Eisenbahnjournal Zughalt.de

Dem Eisenbahnjournal Zughalt.de liegen mehrere Reiseberichte von Fernbusreisenden vor, die sich über regelmäßig stattfindende, von ihnen als schikanös empfundene Polizeikontrollen beschweren. Ein Reisender war etwa auf einer nächtlichen Busfahrt von Berlin nach Zürich im März 2014 kurz vor Bayreuth nachts um zwei Uhr von einer einstündigen Polizeikontrolle betroffen. Die Ausweise aller Reisenden seien kontrolliert, das Gepäck zweier junger Reisender vor den Augen aller Mitreisenden durchsucht worden.

Als Grund sei angeführt worden, dass der Autobahnabschnitt sehr nah an der Grenze zu Tschechien verlaufe. Jedoch durchfährt die entsprechende Buslinie diesen Abschnitt nur und passiert dort keine Staatsgrenze, die Halte Leipzig und Bayreuth sind außerhalb dieses grenznahen Bereichs. Die verdachtsunabhängige sogenannte Schleierfahndung ist politisch umstritten und wird von einigen als verkappte Grenzkontrolle kritisiert, welche mit dem Ziel des Schengener Abkommens und des vereinten Euopas im Widerspruch stehe. Die Polizei Oberfranken konnte auf Anfrage den Sachverhalt nicht nachvollziehen, verwies jedoch darauf, dass auch Bundespolizei und Zoll in ihrer Region Kontrollen durchführen.

Die oberfränkische Polizei führe nicht regelmäßig oder nach zentralen Planungen Fernbuskontrollen durch. Eine andere Reisende berichtet von einer polizeilichen Schwerpunktkontrolle aller anwesenden Fernlinienbusse in Düsseldorf mit Sichtkontrolle durch einen Polizeibeamten, welche eine zweistündige Fahrtverzögerung zur Folge hatte. Die Kontrollen seien übermäßig personalintensiv durchgeführt worden, jeweils etwa sechs bis acht Polizeibeamte und nochmals fünf bis sechs Helfer wären bei jeder Kontrolle zugegen gewesen. Zum Vergleich: Personenkontrollen selbst im internationalen Eisenbahnverkehr finden meist im Zug statt, Verzögerungen an der Grenze abseits planmäßiger Lokwechsel oder Haltezeiten sind in Europa so gut wie unbekannt. Der Busreisende hingegen muss mit Verspätungen von bis zu zwei Stunden rechnen, geplante Umstiege können verpasst werden und eine Neubuchung muss regelmäßig auf eigene Kosten stattfinden.

MeinFernbus-Sprecher Florian Rabe erklärte gegenüber Zughalt, dass täglich mehr als 200 Busse des Unternehmens auf deutschen Straßen verkehren und im Schnitt zwanzig Mal pro Monat von behördlichen Kontrollen betroffen seien. Man befürworte grundsätzlich Kontrollen, die das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste erhöhen, fordere jedoch, dass Häufigkeit, Umfang, Dauer und vor allem Auftreten der Beamten verhältnismäßig seien. Bei ADAC Postbus ist das Thema ebenfalls bekannt, man selbst sehe sich mangels grenzüberschreitender Linien aber nicht als betroffen. Matthias Schröter vom Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) kann den geschilderten Eindruck regelmäßiger länger dauernder Kontrollen bestätigen. Der BDO stehe im Kontakt mit den Behörden und habe schon erste Gespräche geführt, mit dem Ziel, einen für alle akzeptablen Rahmen zu finden.