Eisenbahnjournal Zughalt.de

Wenn man sich den von Mofair so kritisierten Artikel des Professor Aberle anguckt, dann stellt man fest, dass der Verband (wie so oft) inhaltlich kaum zu schlagen ist: Mofair hat recht, was Aberle da schreibt ist eine Aneinanderreihung von Behauptungen und kruden Worst-Case-Szenarien. Dass eine Trennung von Netz und Betrieb in der Praxis funktioniert, machen Länder wie beispielsweise Großbritannien vor. Und trotzdem: In Deutschland ist der DB-Konzern politischer Konsens, seitdem die FDP den Deutschen Bundestag verlassen musste, wollen alle vier verbliebenen Fraktionen einen wie auch immer gearteten integrierten Konzern. Zumindest auf Bundesebene.

Das ist der Punkt, über den man einmal sprechen sollte: Dass es fundamentale Interessenskonflikte zwischen Bund und Ländern gibt. Niemand bestreitet z.B. ernsthaft, dass die Bahndividende eine faktische Senkung der Regionalisierungsgelder ist, denn die Bahn holt sich das Geld durch höhere Trassenpreise wieder. Die Länder stehen dem machtlos gegenüber und müssen mit ansehen, wie ihre Regionalisierungsgelder real mit jedem Jahr sinken. Aber auch dort fehlt der Masterplan, wie soll es denn weitergehen? Was wird aus der Deutschen Bundes-Bahn AG? Gelegentlich wird darüber diskutiert, dass die Trassenpreise 1:1 an den Bund weitergeleitet werden sollten, die Länder wären bestimmt dafür, der Bund aus den genannten Gründen dagegen, aber die Diskussion kommt nicht so recht in Fahrt, auch nicht auch Fachpolitikerebene.

Der deutsche SPNV läuft auf eine finanzielle Katastrophe zu und niemand hat die Kraft, hier etwas zu machen. Im Prinzip wäre es genau der richtige Weg, wenn der Bund sich bezüglich der Infrastrukturkosten selbst mit seiner DB Netz AG auseinandersetzen müsste, aber genau das will man ja verhindern. Der SPNV in Deutschland ist, allen Forderungen nach einer Energie- und Verkehrswende zum Trotz, auch weiterhin nur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern. Man hat das 2007 gesehen, als die Länder im Hinblick auf die nicht zweckgebundenen Ausgleichszahlungen aus den Mehreinnahmen durch die Umsatzsteuer-Erhöhung einer Senkung der Regionalisierungsgelder zugestimmt haben. Faktisch handelt es sich nicht um eine Senkung, sondern eine teilweise Aufhebung der Zweckbindung. Auch hier: Es wird palavert und diskutiert, nur es passiert nichts.

Das gilt übrigens ausdrücklich auch für den vorliegenden Text von Professor Aberle: Ein großer Rundumschlag gegen europäische Unternehmen, die aus geschlossenen Märkten heraus nach Deutschland expandieren, der Fernbus kriegt gleich sein Fett mit weg und was bleibt ist ein zwar pointiertes, jedoch argumentativ dünnes Papier … wofür eigentlich? Für eine integrierte Monopolbahn? Für Wettbewerb zwischen DBML und NE auf DB Netz? Übrigens, auch bei Mofair fehlt der Generalplan. Das vor ein paar Jahren erschienene Leitbild Eisenbahn 2030 liest sich zwar gut, aber es fehlt die Roadmap: Wie soll die Trennung von Netz und Betrieb funktionieren? Da kommt nicht einer und sagt „ab morgen ist das so“, sondern das ist ein mehrjähriger Transformationsprozess, über den mal zu reden wäre.