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Rendite vor Marktanteil – und die Folgen

05.08.13 (Allgemein, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die EVG ist nicht dafür bekannt, dem intramodalen Wettbewerb auf der Schiene besonders positiv gegenüberzustehen. Unvergessen sind Demonstrationen im Frühsommer 2008, damals noch unter dem Namen Transnet, als der VRR den Verkehrsvertrag mit DB Regio gekündigt hat. Einen Tag nach dem Abellio-Urteil forderte EVG-Vorstand Reiner Bieck die Politik auf, die in der EU-Verordnung 1370/07 geschaffene Möglichkeit für Direktvergaben umzusetzen. Diese kommt nur dann zur Anwendung, wenn nationales Recht dem nicht entgegensteht, was seit dem Abellio-Urteil jedoch der Fall ist.

abei wissen alle, dass einzig DB Regio lukrative Direktvergaben akquiriert. Insbesondere in solchen Netzen, die noch nie ausgeschrieben worden sind, gab es keinen einzigen Fall, dass ein Aufgabenträger mit einer Wettbewerbsbahn in irgendwelchen verrauchten Hinterzimmern Preise ausgehandelt hätte. Von solchen ordnungspolitisch fragwürdigen Machenschaften profitiert allein DB Regio. Übrigens nicht immer zum Wohl der Arbeitnehmer: So war beispielsweise der VRR nach der großen Direktvergabe über Jahre hinweg gezwungen, regelmäßig Leistungen zu kürzen und abzustellen. Mit Arbeitsplatzsicherheit hat das wenig zu tun.

Erst Anfang 2012 hat man im Saarland noch gegen eine Vergabe an Netinera getrommelt und dabei sogar den Schulterschluss mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gesucht. Die CDU-Politikerin forderte, man solle DB Regio das Angebot von Netinera zeigen und fragen, ob die denselben Preis machen. Das ist so grotesk, dass es keiner Kommentierung bedarf. Jetzt aber hat die EVG ein anderes Problem: Wo DB Regio ständig verbreitet, die Wettbewerbsbahnen würden schlechter zahlen, wird der Branchentarifvertrag jedesmal indirekt als wirkungslos bezeichnet. Dieser hatte ja gerade das Ziel, Lohndifferenzen auszubügeln, Besitzstandswahrungen zu ermöglichen und zu verhindern, dass Eisenbahnern bei jeder Neuvergabe die Arbeitslosigkeit droht. Das kann ja auch nicht Sinn und Zweck des Wettbewerbs auf der Schiene sein.

Natürlich liegt der Teufel im Detail und es sind bei jedem Betreiberwechsel erneut alle Beteiligten gefordert, individuelle Lösungen für die Betroffenen auszuarbeiten. Aber gerade das Elektronetz Saale-Thüringen-Südharz (STS), das Manfred Rudhart in der FAZ anspricht, zeigt mehrere Probleme im Gesamtsystem: DB Regio will 500 Leuten den Stuhl vor die Tür setzen, aber Abellio wird offiziellen Angaben zufolge nur etwa 350 Leute einstellen und das obwohl man ab Dezember 2015 (finanziert durch Ausschreibungsersparnisse) deutlich mehr Zugleistungen fahren wird.

DB Regio hat ein Effizienzproblem. Und DB Regio hat, das war letzten Donnerstag das Thema an dieser Stelle, Fahrzeuge zur Verfügung, die man gratis bekommen hat. Obwohl Abellio neue Züge beschafft und deutlich höhere Abschreibungen hat, fährt man wesentlich günstiger. Vor diesem Hintergrund kann man nur ahnen, was DB Regio für exorbitante Gewinne bei Direktvergaben bis heute macht. Darum geht es im Bahntower: Man fürchtet um diese Cashcow. Aber das Leben ist auch für die DB AG kein Wunschkonzert.

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