Berlin: S-Bahntisch verliert vor Gericht
17.05.13 (Berlin) Autor:Stefan Hennigfeld
Der sogenannte „S-Bahntisch“, ein informeller Zirkel verschiedener linksextremistischer und stalinistischer Akteure, ist mit seiner Klage gegen eine wettbewerbliche Vergabe der S-Bahn Berlin vor dem Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Man fordert eine Direktvergabe an die Deutsche Bahn und wollte die Bevölkerung über ein selbstgeschriebenes „Gesetz zur Beendigung des S-Bahnchaos“ abstimmen lassen. Da dieses aber gegen eine ganze Reihe landes-, bundes- und europarechtlicher Bestimmungen verstoßen hätte, hat das Gericht diese Klage abgewiesen.
Abonnenten lesen die ausführliche Fassung in der aktuellen Ausgabe unseres Newsletters.