NV.BW alimentiert Gäubahn-InterCity
04.04.13 (Baden-Württemberg, Fernverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Land Baden-Württemberg wird künftig den eigenwirtschaftlichen Fernverkehr der DB AG auf der Gäubahn mit Regionalisierungsgelder alimentieren und stündliche InterCity-Züge zwischen Stuttgart und Zürich bestellen. Da es allerdings in Baden-Württemberg noch nie etwas anderes als Direktvergaben im SPNV gegeben hat, ist es sehr unwahrscheinlich, dass ein Beschwerdeführer die Sache vor die Vergabekammer bringt. Formal handelt es sich hier um tarifliche Ausgleichszahlungen, weil in den Zügen Nahverkehrsfahrscheine anerkannt werden. Eine gerichtliche Klärung des vergaberechtlichen Sachverhaltes steht noch aus, in einem ähnlichen Fall in Niedersachsen hat der dortige Aufgabenträger nach der Klagedrohung einer Wettbewerbsbahn erhebliche Zugeständnisse gemacht. kehrsminister Winfried Hermann (Grüne), sieht das Konzept positiv: „Nach der vorläufigen Absage der Neigetechnik auf der Gäubahn bin ich froh, dass wir eine Interimslösung erarbeitet haben. Das Angebot wird für die Fahrgäste deutlich besser werden durch Stundentakt und IC-Qualität der Züge.“ Vergaberechtliche Fragen thematisiert der Minister dabei nicht.
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