Da ist es also, das vierte Eisenbahnpaket. Wir wissen jetzt, wo die Reise hingeht. Integrierte Modelle bleiben unter Auflagen möglich und ein Zurück zur Behördenbahn alter Prägung würde wohl von allen seriösen Verkehrspolitikern und Branchenakteuren zurecht abgelehnt. Der freie Netzzugang ist breiter Konsens. Die Regulierung gilt aber nur im Eisenbahnbereich, sobald eine Schiene nach BOStrab […]
Archiv für 4. Februar 2013
Viertes Eisenbahnpaket: Auch den Straßenbahnsektor regulieren!
04.02.13 (Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Stimmen zum vierten Eisenbahnpaket
04.02.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das vierte Eisenbahnpaket steht im großen und ganzen: Es wird zwar weiterhin möglich sein, Verkehrs- und Infrastruktursparten unter dem Dach eines Konzerns zu halten, jedoch werden strenge Auflagen damit verbunden. Der Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und der DB Netz AG kann so ohne weiteres nicht bestehen bleiben, die Finanzströme müssen getrennt […]
S-Bahn Berlin: Und jetzt?
04.02.13 (Berlin, Brandenburg) Autor:Stefan Hennigfeld
Faktisch kann man es als gescheitert betrachten: Das Wettbewerbsmodell, das der Berliner Senat für die dortige S-Bahn gewählt hat, wird so nicht kommen. Nachdem das Kammergericht die Rüge der zur Deutschen Bahn AG gehörenden S-Bahn Berlin GmbH an den Europäischen Gerichtshof gegeben hat, wird eine Entscheidung viel zu lange dauern. Doch die Zeit drängt, denn […]
Bundesverkehrswegeplan: Ramsauer stellt Grundkonzeption vor
04.02.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat in der letzten Woche die Grundkonzeption für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 präsentiert. Dabei haben Investitionen in den Erhalt Vorrang vor Aus- und Neubauten. Der Schwerpunkt liegt bei Engpassbeseitigung auf übergeordneten Netzen und Hauptachsen. Gerade im Hinblick auf bestehende Großprojekte wie den Tunnelbahnhof Stuttgart 21, die Y-Trasse oder den Rhein-Ruhr-Express […]
Richtungsstreit: Wohin mit dem Eisenbahnbundesamt?
04.02.13 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der vergangenen Woche brachte die Allianz pro Schiene das in der Vergangenheit bereits mehrfach diskutierte Thema über die künftige Rolle des Eisenbahnbundesamtes und die Frage nach der Fahrzeugzulassung auf. Man schloss sich dabei der Ansicht an, die die Monopolkommission des Bundeswirtschaftsministeriums bereits mehrfach geäußert hat und aller Voraussicht nach auch in ihrem Gutachten zur […]