Eisenbahnjournal Zughalt.de

Die Eisenbahn ist als Verkehrsträger für Deutschland von elementarer Wichtigkeit und die nichtbundeseigenen Schienenwege tragen ihren Teil dazu bei. Es war schon beim Abschluss der LuFV vor knapp vier Jahren nicht einsehbar, wieso nur DB Netz von der öffentlichen Förderung profitieren soll und niemand sonst. Auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, aber das Erfolgsmodell Schweizer Eisenbahn zeichnet sich auch oder vielleicht sogar vor allem dadurch aus, dass sie SBB nur gut die Hälfte der Eisenbahninfrastruktur in der Eidgenossenschaft betreiben, während die andere Hälfte im „privaten“ Besitz ist, meist kommunal oder kantonal. Da muss die Reise auch in Deutschland hingehen und dazu gehört eine auskömmliche Finanzierung.

Gerade beim Thema Ersatzinvestitionen muss der Grundsatz gelten: Erhalt vor Neubau. Die Eisenbahn in der Fläche kommt nicht ohne die NE-Infrastruktur aus. Dabei hat der VDV einige wichtige Punkte herausgearbeitet, etwa dass das Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei gewidmetem Eisenbahnland ein Recht auf den Betrieb der Strecke hat – Eisenbahnrecht geht vor Eigentumsrecht. Wieso das so ist? Eigentum verpflichtet! Ach ja, da war mal was … Dabei muss die Förderung für die Schieneninfrastruktur auch über den Eisenbahnbereich hinausgehen. Gerade die kommunalen Schienenbetreiber, die eine straßenbahnrechtliche Zulassung haben, brauchen dringend öffentliche Gelder. Es ist nicht übertrieben, wenn man sagt, dass es im Stadtbahnbereich Nordrhein-Westfalens brennt. Hier muss sich etwas tun und zwar vor allem anderen.

Wuppertal macht als erste Stadt vor, was ansonsten droht: Wenn die Betreiber ihren Unterhalt selbst finanzieren müssen, dann nehmen sie dafür Kredite auf und haben anschließend teure Raten zu bezahlen und Abschreibungen vorzunehmen. Im Gegenzug passiert es ganz schnell, dass das Busangebot verringert werden muss. Anders ging es nicht, denn die Wuppertaler Stadtwerke mussten an ihrer Schwebebahn eine ganze Reihe Investitionen selbst finanzieren. Wenn man bedenkt, dass ein Streckenkilometer Schwebebahn nur etwa ein Zehntel soviel kostet wie ein Streckenkilometer U-Bahn, dann malen sich wie von selbst Szenarien an die Wand, die niemand haben möchte. Wer glaubt, man könne die Kommunen mit ihren Stadtbahnen alleine lassen, der hat die Realitäten nicht verstanden. Viele Ruhrgebietsstädte müssen seit Jahrzehnten Nothaushalte aufstellen, in der politischen Literatur ist teilweise schon die Rede von griechischen Verhältnissen.

Bund und Länder haben eine Verantwortung, sich am Unterhalt zu beteiligen und sei es nur, weil sie es waren, die in den 60er und 70er Jahren den Tunnelwahn verfallen sind. So wie Bund und Länder sich am Erhalt der kommunalen Straßeninfrastruktur beteiligen, so haben sie auch eine Pflicht, für die Schiene zu sorgen. In einem exportabhängigen Land in der Mitte Europas, das mehr Transitverkehr hat als irgendwer sonst, ist man auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Deshalb wäre es verantwortungslos, hier eine Politik nach Kassenlage zu betreiben. Die Eisenbahn ist dafür zu wichtig.