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Ramsauer unterzeichnet Abkommen für Verkehr nach Polen

15.11.12 (Berlin, Brandenburg, Europa, Fernverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und sein polnischer Amtskollege S?awomir Nowak haben am gestrigen Mittwoch (14. November) am Rande der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im transnationalen Eisenbahnverkehr unterzeichnet. Die Europäische Kommission hatte dem bereits im Vorfeld zugestimmt.

Ramsauer: „Attraktive Bahnverbindungen stärken die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Mit unserer gemeinsamen Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt getan, den Eisenbahnverkehr zwischen unseren Ländern zu verbessern.“

Das Abkommen definiert die Grundlagen der Unternehmen und Behörden im Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen. Dadurch soll die Zusammenarbeit beim Infrastrukturausbau, beim Durchgangsverkehr und in Leit- und Sicherungsfragen vereinfacht und erleichtert werden. Es gibt auch Regelungen für Grenzkontrollen, falls das Schengen-Abkommen außer Kraft treten sollte.

Künftig möchte man auch beim grenzüberschreitenden Betrieb enger zusammenarbeiten. Dafür wird es gesonderte zwischenstaatliche Vereinbarungen geben. Derzeit laufen Verhandlungen zu verschiedenen konkreten Vorhaben. Im Dezember soll ein Abkommen zur Ausbaustrecke zwischen Berlin und Stettin unterzeichnet werden. Stettin ist von Berlin aus gesehen die nächste Stadt mit über 200.000 Einwohnern. Der Eisenbahnverkehr dahin ist derzeit in einem schlechten Zustand.

Ein Kommentar

  1. Wurde auch eine gemeinsame Europäische Bahnaufsicht vereinbart oder soll hier weiter national jeder sein eigenes Süppchen kochen?

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