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Eisenbahnregulierung: VDV sieht Belastung

13.11.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) kritisiert den Entwurf der Bundesregierung zum Eisenbahnregulierungsgesetz. Dieser gehe weit über die Vorgaben der Europäischen Union hinaus. Dadurch drohe insbesondere für kleine und mittelständische Infrastrukturbetreiber eine unnötige Überregulierung.

Auch die Stilllegungsverfahren von Eisenbahnstrecken hält der VDV für zu aufwendig. Mit der Eisenbahnreform wurde eine Differenzierung zwischen der betrieblichen Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur und der Entwidmung der entsprechenden Liegenschaften eingeführt. Während die Behördenbahn Strecken nach eigenem Gutdünken stilllegen und verkaufen konnte, entscheidet nun das Bonner Eisenbahnbundesamt, ob eine Strecke zunächst stillgelegt und im nächsten Schritt als Eisenbahnland entwidmet wird.

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