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Allianz pro Schiene fordert mehr Geld für Eisenbahninfrastruktur

08.11.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In der Nacht zum Montag hat der Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossen, zusätzliche 750 Millionen Euro für die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland bereitzustellen. Die Allianz pro Schiene fordert Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der dieses Geld verwaltet, dazu auf, „mindestens die Hälfte“ in die Schiene zu investieren. In diesem Zusammenhang erinnerte Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege daran, dass von einer Milliarde Euro zusätzlich im Haushaltsjahr 2011 nur hundert Millionen Euro der Eisenbahn zugute gekommen sind.

Für Frank Schmidt, Bezirksvorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) in Nordrhein-Westfalen, sind diese Forderungen jedoch nicht konkret genug: „Die Eisenbahn steht im Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern – auch wenn es um Investitionsmittel geht. Aus diesem Grund muss man sich argumentativ gut aufstellen. In der Sache hat die Allianz pro Schiene recht. Nichtsdestotrotz muss man sich überlegen, ob die kommunale Schieneninfrastruktur nicht dringender Geldmittel benötigt. Bei uns in Nordrhein-Westfalen gibt es einen immensen Investitionsstau, den es abzuarbeiten gilt, ebenso auch bei den nichtbundeseigenen Infrastrukturbetreibern. Eine differenzierte Darstellung wäre der Sache in jedem Fall dienlich.“

Dem schließt sich auch Alexander Kirfel an, Geschäftsführer beim Netzwerk Europäischer Eisenbahnen: „Von der zusätzlichen einen Milliarde Euro im letzten Jahr gingen 600 Millionen Euro in Straßenbauprojekte, 300 Millionen Euro in die Schleuse Brunsbüttel und nur 100 Millionen Euro in die Schiene. Das ist zu wenig und zeigt, welchen Stellenwert die Eisenbahn bei der derzeitigen Bundesregierung genießt.“

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