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Verkehrsinfrastruktur: VDV will neue Finanzquellen erschließen

08.10.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz unterstützt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Vorschläge aus einem Zwischenbericht der Daehre-Kommission zur Finanzierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur. Diese hat für den Erhalt, Betrieb und Sanierung eine Deckungslücke in Höhe von sieben Milliarden Euro festgestellt. Die Rede war dabei von einem nicht direkt aus den öffentlichen Haushalten finanzierten Sonderfonds, der die notwendige Finanzierung langfristig absichern soll.

Verbandspräsident Jürgen Fenske: „Wenn der Bundeshaushalt für den Erhalt der Infrastruktur nicht genug hergibt, dann brauchen wir neue Einnahmequellen. Denkverbote darf es dabei nicht mehr geben, sonst bleibt die Qualität der deutschen Verkehrswege und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger auf der Strecke. Der Grundgedanke einer Abgabe oder Gebühr, die in einen haushaltsunabhängigen Fonds fließt, aus dem dann die Sanierung der Infrastruktur finanziert wird, ist richtig. Die deutsche Verkehrsinfrastruktur hat einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen, dieser muss durch eine stetige, verlässliche und nachhaltige Finanzierung gesichert werden.“

Eine weitere Finanzierungsquelle hat man bereits seit Jahren entdeckt, spricht jedoch nicht drüber: Den Fahrgast. Erst vor einigen Wochen teilte das Statistische Bundesamt mit, dass die Kosten fürs Autofahren – trotz exorbitant steigender Kraftstoffkosten – seit 2002 um rund 30 Prozent gestiegen sind, während der ÖPNV im gleichen Zeitrum um etwa 38 Prozent teurer geworden ist. Der hohe Kostendeckungsgrad wurde zumindest in Teilen vom Endkunden finanziert.

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