Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

PBefG: Einigung erzielt – Novelle kommt ab 2013

17.09.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Regierung und Opposition haben sich in der vergangenen Woche auf die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) geeinigt. Demnach bleiben Direktvergaben an kommunale Unternehmen möglich. Gleichzeitig haben eigenwirtschaftliche Verkehre auch weiterhin Vorrang vor öffentlich bestellten Leistungen. Ab 2013 gibt es darüber hinaus keinerlei Einschränkungen mehr für Fernbuslinien.

Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigten sich zufrieden. Ihre Präsidenten Jürgen Fenske und Wolfgang Steinbrück lobten die Einigung in einer gemeinsamen Erklärung: „Der Kompromiss ist geeignet, die bewährte Markt- und Rechtsordnung im deutschen ÖPNV auch künftig zu sichern und weiterzuentwickeln.“ Fenske begrüßte darüber hinaus vor allem den Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre und die weiterhin bestehende Möglichkeit der Direktvergabe an kommunale Betriebe.

Näheres können Abonnenten im aktuellen Newsletter lesen.

Kommentare sind geschlossen.