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VCD: Bayern sollte die Stadt-Umland-Bahn Erlangen besser fördern

27.08.12 (Bayern) Autor:Niklas Luerßen

„Wir freuen uns über die Unterstützung der Stadt-Umland-Bahn Erlangen-Höchstadt durch Innenminister Herrmann. Es ist wichtig dieses für die regionale Entwicklung sinnvolle Projekt mit politischen Beschlüssen abzusichern“, bekräftigt der Bahnexperte des ökologischen Verkehrsclubs, Gerd Weibelzahl.

Ein Wermutstropfen besteht für den VCD in der ungesicherten Finanzierung. Zwar soll die Stadt-Umland-Bahn zum Teil auf einer bestehenden, zu reaktivierenden Eisenbahnstrecke verlaufen. Da jedoch eine Stadtbahn und keine Eisenbahn entstehen soll, hält sich der Freistaat aus der Finanzierung heraus. Die finanziellen Lasten aus Bau und Betrieb verbleiben bei der Stadt Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt. Daher zögert derzeit die Großstadt Erlangen, einen Beschluss für die Stadt-Umlandbahn zu fassen. „Auch wenn die Investition nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bezuschusst wird, verbleibt ein hoher Eigenanteil und alle Kosten des Betriebs. Gerade bei den knappen Kassen der Kommunen sind die Vorbehalte nachvollziehbar“, problematisiert Weibelzahl.

Die Zurückhaltung des Freistaat bewertet Andreas Brock von der VCD-Kreisgruppe Erlangen als Benachteiligung gegenüber anderen Regionen: „Die meisten Mittelzentren in Bayern verfügen über einen vom Freistaat getragenen Eisenbahnanschluss. Für die Anbindung des Mittelzentrums Herzogenaurach müsste dagegen der Landkreis Erlangen-Höchstadt in die eigene Tasche greifen. Daher wäre es hilfreich, wenn der Freistaat einen Grundbetrieb im Stundentakt finanzieren würde. Vor Ort können dann die Kosten für die weitere Taktverdichtungen übernommen werden“, schlägt Brock eine gerechte Kostenteilung vor. Eine vergleichbare Regelung wurde beispielsweise in Baden-Württemberg für die Stadtbahn von Heilbronn nach Öhringen gefunden. Leider gibt es dafür in Bayern noch keine Rechtsgrundlage, aber der Freistaat könnte den Gemeinden durch die Auslegung der Förderrichtlinien entgegenkommen.

Bayern sollte sich ein Vorbild an anderen Bundesländern nehmen. Dort werden Straßenbahn-Strecken auch dann gefördert, wenn sie keinen eigenen, vom sonstigen Verkehr getrennten Gleiskörper besitzen. Die Bevorrechtigung in den Mischverkehrsabschnitten wird dabei durch andere Maßnahmen, z.B. geeignete Ampelschaltungen, sichergestellt. Damit könnten die höheren Kosten für die Strecken im Erlanger Stadtgebiet für die Kommune abgefedert werden.

„Wir bitten Innenminister Hermann, das Gespräch mit seinem Kollegen, Wirtschaftsminister Zeil, zu suchen und sich für ein finanzielles Engagement des Freistaates stark zu machen“, wünscht sich Gerd Weibelzahl ein aktives Handeln der Landespolitik.

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