Planungen zur Bahnverbindung Berlin-Usedom über Karnin gehen weiter
29.08.12 (Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Verkehrspolitik) Autor:Niklas Luerßen
Am Dienstag tagte die vom Schweriner Verkehrsminister Volker Schlotmann eingesetzte „Taskforce Karniner Brücke“ in Schwerin. Das Treffen wurde genutzt, mit einem Vertreter des Bundesverkehrsministeriums abzustimmen, wie das Projekt vorbereitet werden soll, um im neuen Bundesverkehrswegeplan ab 2015 wieder aufgenommen werden zu können. Auch der Bürgermeister der polnischen Stadt Wolin, je ein Vertreter des Landkreises Vorpommern-Greifswald und der Berliner Senatsverwaltung waren anwesend, um das jeweilige Interesse an einer Einrichtung der Verbindung Berlin-Usedom zu unterstreichen.
Die Beteiligten einigten sich auf einen Zeitplan. Bis zum 28. September sollen abschließende Stellungnahmen an das Schweriner Infrastrukturministerium gerichtet werden. Anschließend soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
Der Woliner Bürgermeister bot an, für die polnischen Seite Angaben insbesondere zu möglichen Güterverkehrsmengen zu liefern. Güterverkehre stellen neben den Personenverkehren einen wichtigen Baustein für die Berechnung der Wirtschaftlichkeit des Projektes dar.
In dem Gespräch wurde allerdings auch deutlich, dass belastbare Aussagen zu künftigen Personenverkehren und deren Bezahlung gegenwärtig kaum möglich sind. Die Ursache dafür ist, dass seitens des Bundes noch unklar ist, in welchem Umfang Regionalisierungsmittel künftig ausgereicht werden. Diese Mittel erhält das Land, um den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu finanzieren. Zurzeit reichen die Regionalisierungsmittel nicht aus, um das bestehende Angebot zu finanzieren.
Die Task Force befasste sich auch mit den Kosten. Die Wiederinbetriebnahme der Strecke kostet nach verschiedenen vorliegenden Berechnungen zwischen 80 und 500 Mio. Euro. In einer von der Bahn favorisierten Minimalversion fallen mindestens Kosten von 100 Mio. Euro an. Zur Ermittlung genauerer Kosten im Rahmen einer Vorplanung müssen zunächst Baugrunduntersuchungen vorgenommen werden, die alleine rund 300.000 Euro kosten.
Die Task Force ließ sich von dem Vertreter des Bundes das weitere Verfahren zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes erläutern. Der Bund wird alle Projekte, die bereits jetzt im Bedarfsplan enthalten sind, so wie das Karniner Projekt, unter Berücksichtigung von Kosten und Nutzen neu bewerten. Nur die Projekte mit den höchsten Bewertungen haben eine Chance auf Verwirklichung und einen oberen Platz auf der Prioritätenliste.
Eine weitere Notwendigkeit, auf die der Vertreter des Bundes hinwies, ist ein Staatsvertrag mit Polen, da es sich um ein internationales Bahnprojekt handelt, das bis Swinemünde reicht.
Der Vertreter der Berliner Senatsverwaltung unterstrich während des Treffens in Schwerin das Interesse der Hauptstadt an der Etablierung einer Direktverbindung nach Usedom. Er verdeutlichte aber auch auf Nachfrage, dass Berlin die Last der Finanzierung beim Land Mecklenburg-Vorpommern sehe. Berlin könne lediglich unterstützend bei der Vorbereitung helfen.