NRW: Harry Voigtsberger scheidet aus der Landesregierung aus
20.06.12 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) wird der neuen Landesregierung nicht mehr angehören. Nachdem er das Mammutressort zwei Jahre geleitet hat, will er nun – wenige Tage vor seinem 62. Geburtstag – auch Altersgründen aus der Landesregierung ausscheiden. „Hinter mir liegen zwei unglaublich spannende Jahre, die ich nicht missen möchte. Nun sollen Jüngere Verantwortung übernehmen“, so der Noch-Minister.
In Verkehrsfragen war der damalige Parlametarische Staatssekretär Horst Becker (Grüne) stets erster Ansprechpartner. Dieser ist jedoch bereits im März aus dem Amt ausgeschieden und wird im neuen Kabinett Staatssekretär im Umweltministerium. Die Ressorts für Wirtschaft und Energie sowie Bauen, Wohnen und Verkehr werden dem Vernehmen nach wieder getrennt, beide Ministerämter werden samt Staatssekretär von der SPD gestellt.
Voigtsberger: „Mein herzlicher Dank gilt der Ministerpräsidentin für ihre Unterstützung und Fairness und den Kollegen in Fraktion und Kabinett für die gute Zusammenarbeit. Ganz besonders danke ich meinen Mitarbeiter in dem großen Ministerium. Ihr überaus großes Engagement und ihre Kompetenz haben mich getragen. Meinen Nachfolgern wünsche ich viel Freude und Erfolg. Ich weiß, dass sie im Ministerium ein tolles Team vorfinden werden.“
Im Eisenbahnbereich fielen in seine zweijährige Amtszeit die Einführung des neuen RE-Konzeptes im Dezember 2010, das Abellio-Urteil wenige Monate später, die Dauersperrung der Müngstener Brücke und der langatmige Diskussion um das Projekt Rhein-Ruhr-Express. Die rot-grüne Landesregierung war nicht bereit, den SPNV-Etat aus Haushaltsmitteln aufzustocken, trotz der Überkompensation durch die Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuererhöhung nach den Koch-Steinbrück-Kürzungen.