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Hessen: Minister Rentsch legt Entwurf für ÖPNV-Gesetz-Novelle vor

05.06.12 (Hessen) Autor:Stefan Hennigfeld

Der hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) hat in der vergangenen Woche die Novelle zum ÖPNV-Gesetz in den Landtag eingebracht. Damit reagiert die schwarz-gelbe Landesregierung auf auf die Herausforderungen der Urbanisierung und des demographischen Wandels. Während die Boomregion Rhein-Main in den kommenden Jahren erhebliche Verkehrssteigerungen wird bewältigen müssen, muss das Angebot auch im ländlich geprägten Raum attraktiv bleiben.

Rentsch: „Diese gesellschaftlichen Veränderungen und ein steigender Finanzbedarf müssen zukünftig bei der Planung und Organisation des ÖPNV in Hessen vorausschauend berücksichtigt werden. Unser modernes Gesetz liefert die passgenauen und sinnvollen Lösungen für die sich stellenden Aufgaben. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, das Gesamtsystem des ÖPNV in Hessen so effektiv wie möglich zu gestalten. Die auslaufende Befristung des ÖPNV-Gesetzes ist ein idealer Anlass, die drängenden Zukunftsprobleme anzugehen.“

Dabei will man vor allem die Overhead-Kosten senken: Es soll freiwillige Kooperationen auf lokaler Ebene geben. Mehrere benachbarte Aufgabenträger können gemeinsame Nahverkehrsorganisationen (GNO) bilden und Aufgaben übertragen. Dadurch sollen das Know-How gebündelt und die Planungsvorgänge effizienter gestaltet werden.

„Wir machen Hessen mobil. Durch die sinnvolle Optimierung wird eine bedarfsgerechte, finanzierbare und nachhaltige Nahverkehrsplanung ermöglicht. Die durch die Zusammenarbeit resultierenden Synergien schaffen Einsparpotenziale. Diese tragen dazu bei, ein attraktives ÖPNV-Angebot in ganz Hessen, vom Ballungsraum Rhein-Main über den ländlichen Raum in Mittelhessen bis nach Kassel auch in Zukunft anbieten zu können.“

Bild: Deutsche Bahn AG

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