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BOB-Ausschreibung: Der Verzicht von DB Regio und was dahinter steckt

07.05.12 (Bayern, Kommentar, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Es ist ja eigentlich keine große Überraschung: Schon letztes Jahr ließ Frank Sennhenn, Chef von DB Regio, in der Tageszeitung Die Welt verkünden, dass die Deutsche Bahn sich im Nahverkehr künftig nur noch an einigen wenigen, ausgewählten Ausschreibungen beteiligen wird. Bei Vergabenetzen, die man bereits befährt, kann sich das nicht leisten: Den dann anstehenden Konflikt mit den Gewerkschaften und Betriebsräten würden die Unternehmensverantwortlichen nicht überstehen.

Natürlich: Damals steckte Kalkül dahinter: Man wollte politischen Druck aufbauen für ein neues Recht auf Direktvergaben, weil sonst Strecken geschlossen werden müssen, wenn keiner mehr fahren will. Das war damals genau so ein grober Unfug wie heute und wer sich mit der juristischen Situation auskennt, der weiß dass Notvergaben, Auferlegungen und vieles mehr genau das Szenario verhindern, mit dem die DB AG damals gedroht hat.

Und trotzdem: DB Regio verzichtet beim Netz Bayerische Oberlandbahn auf eine Teilnahme. Derzeit fährt dort Veolia. Man hätte die 17 Integral-Triebzüge übernehmen müssen, ebenso war die Nutzung einer bestimmten Werkstatt vorgeschrieben. Das alles war auch vorher bekannt und die Deutsche Bahn hat noch vor einigen Wochen öffentlich kundgetan, wie sehr man sich darauf freut, diese Strecke zurückzugewinnen. Es gab sogar Werbeveranstaltungen an den Bahnhöfen.

Dazu muss man wissen, dass Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) im Vorfeld eine Direktvergabe an Veolia gefordert hat, während die BEG als zuständiger Aufgabenträger immer schon für eine neue Ausschreibung war. Vor diesem Hintergrund unterstützte Veolia sogar im Herbst 2010 den Versuch des damaligen nordrhein-westfälischen Verkehrsstaatssekretärs Horst Becker (Grüne), den Eisenbahnbereich per lex specialis vom allgemeinen Vergaberecht auszunehmen, um das Abellio-Urteil zu vermeiden.

Doch das ist lange vorbei und mittlerweile sieht die Welt anders aus. Eine Ausschreibung ist obligatorisch und die Probleme, die private Betreiber davon haben absehen lassen, sich etwa bei der S-Bahn Stuttgart zu bewerben, sorgen jetzt dafür, dass Veolia wohl weiterhin für die Bayerische Oberlandbahn verantwortlich bleibt. Gebrauchte Züge samt Wartung übernehmen, das ist allen Erfahrungswerten nach ein unkalkulierbares Risiko – vor allem dann, wenn es sich um Rollmaterial handelt, das es, wie die Ingetrale, nicht ´von der Stange´ gibt.

Doch dann hat DB Regio etwas gemacht, wofür Veolia sehr dankbar sein dürfte: Man hat öffentlich angekündigt, kein Interesse an einer Angebotsabgabe zu haben. Was die DB AG aufgrund wirtschaftlicher Unwägbarkeiten nicht macht, das wird erst recht keine andere Privatbahn machen. Inwiefern das den Angebotspreise durch Veolia beeinflusst, bleibt abzuwarten. Das von vielen Brancheninsidern als einzig relevanter Konkurrent eingestufte Unternehmen ist nicht dabei – Kampfpreise dürften damit wohl passé sein.

Leidtragender ist die BEG als zuständiger Aufgabenträger. Die Erfahrungen zeigen schon heute, dass große Kostenersparnisse bei Folgeausschreibungen nicht mehr zu erwarten sind. Wenn dem Altbetreiber dann klar ist, dass er de facto keine Konkurrenz fürchten muss, dann besteht zumindest die Möglichkeit, dass das bei der Gewinnerwartung in der Kalkulation des Angebotspreises mit einfließt.

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