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InterCity-Finanzierung: Kritik von Mofair, VDV zurückhaltend

20.04.12 (Bremen, Fernverkehr, Niedersachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

In dieser Woche wies die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) noch einmal auf ihr neues InterCity-Konzept von Bremen an die Nordsee hin, das im Dezember 2013 starten wird. Der eigenwirtschaftliche InterCity von Leipzig nach Bremen wird dort zum bestellten Regionalzug, der nach Norddeich Mole weiterfährt. Er ist daher im Regionalverkehrstarif zu nutzen und ist im Grunde ein regulärer Nahverkehrszug, der umlaufmäßig mit einem Fernverkehrszug verbunden ist.

Kritik kommt vom Privatbahnverband Mofair. Dort fordert man statt dessen, man müsse „Abstand nehmen von der Annahme, Fernverkehr könne grundsätzlich immer eigenwirtschaftlich betrieben werden“, so Verbandspräsident Wolfgang Meyer. „Es wird deutlich, wie willkürlich die Abgrenzung zwischen Regional- und Fernverkehr ist.“

Meyer: „Es kann nicht sein, dass die DB erst Leistungen im Fernverkehr abbaut, um dann unter Nutzung der Regionalisierungsmittel für den SPNV den Wettbewerb sowohl im Nah- wie im Fernverkehr zu verringern.“ Während der InterRegio durch mittlerweile größtenteils im Wettbewerb vergebenen Regionalverkehr ersetzt wurde, könnte das beim InterCity anders aussehen.

Beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist man zurückhaltend. Pressesprecher Lars Wagner teilte auf Anfrage mit, dass die bisherigen Positionspapiere zum Wettbewerb Bestand haben. Der VDV ist demnach zwar generell für Wettbewerb, strebt aber dennoch eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an, um Direktvergaben wieder zu ermöglichen. Eine Meinung hat der Verband weder zum konkreten Sachverhalt in Norddeutschland, noch zur Fernverkehrsfinanzierung insgesamt.

Das ist bei Mofair anders. Meyer: „Erst muss der Bedarf an Eisenbahnverkehr definiert werden, dann erst kann darüber entschieden werden, wie er zu erbringen ist, als Nah- oder Fernverkehr und zuletzt darüber, ob und welche Zuschüsse er braucht.“ Von aus öffentlichen Geldern bezuschussten Fernverkehrsleistungen solle daher der Betreiber mit dem besten Angebot profitieren und nicht per Automatismus die DB AG.

Dabei war der InterCity von Bremen an die Nordsee nur der Anfang. Auch in Rheinland-Pfalz strebte die Deutsche Bahn eine Alimentierung des Fernverkehrsangebotes auf der Moselstrecke zwischen Koblenz und Trier an – ohne Erfolg. Aktuell laufen Debatten um „Fernverkehr“ in Gera, bei der Vorstellung des niedersächsischen Konzeptes forderten erste Politiker auch Fernverkehr in Bremerhaven. Ein aus München kommender ICE, der in Bremen endet, böte sich an.

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