VDV: Eisenbahnregulierungsgesetz erfüllt die Erwartungen nicht
14.03.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) kritisiert den Entwurf des Eisenbahnregulierungsgesetzes, der nach mehrfacher Ankündigung und mehrfacher Verschiebung mit Spannung erwartet wurde. Der Verband sieht Ernüchterung, weil ausschließlich auf die Situation bei DB Netz Rücksicht genommen wurde, ohne Sonder- und Ausnahmeregelungen für kleine Infrastrukturbetreiber.
VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff: „Die kleinen und mittleren Bahnen, die mit schwierigen Nachfragebedingungen und perspektivisch mehr als unsicherer Finanzierung Daseinsvorsorge betreiben, werden im Grundsatz dem Marktführer gleichgestellt. Eisenbahninfrastruktur ist der Schlüssel für den Erfolg des Systems Schiene. Eine handlungsfähige Regulierungsbehörde ist unbestritten notwendig, aber mit Augenmaß zu entwickeln.“ Dazu gehöre insbesondere die Wirkung auf alle Beteiligten und die Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Zusammenhänge, um Kostensteigerungen zu vermeiden.