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Stuttgart 21: Kostendeckel hat Bestand – kein zusätzliches Geld vom Land

08.03.12 (Stuttgart) Autor:Stefan Hennigfeld

Die zwischen den Projektpartnern vereinbarte Kostenobergrenze für Stuttgart 21 von 4,526 Milliarden Euro hat Bestand. Das erklärte das baden-württembergische Verkehrsministerium am Donnerstag (8. März), wies aber darauf hin, dass es beim Dialog über die weitere Planung auf den Fildern „keine Denkverbote“ geben werde. Seit ihrem Amtsantritt im letzten Jahr legte die grün-rpte Landesregierung stets wert auf die Feststellung, dass es vom Land kein zusätzliches Geld geben werde.

Wie das aber aussieht, wenn ein halboffener unterirdischer Bahnhof in Stuttgart vorhanden ist und mitten im Bau das Geld ausgeht, steht auf einem anderen Blatt. Bereits im vergangenen Jahr, allerdings erst nach dem Volksentscheid über den Ausstieg aus Stuttgart 21, forderte auch Bahnchef Rüdiger Grube die Landesregierung auf, von ihrem Standpunkt abzurücken und den Kostendeckel anzuheben.

Aber selbst wenn die grün-rote Landesregierung über die Wahl 2016 hinaus im Amt bleiben sollte und das Geld ausgeht, dann haben Bahn und Bund auch die Möglichkeit, einfach auf eine andere Regierung „zu warten“, die bereit ist, weiteres Geld für den Kellerbahnhof bereitzustellen. Wie die Situation bei einer offenen Baugrube aussieht, ist ohnehin nicht absehbar.

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