S-Bahn Berlin: DB AG widerspricht Darstellung von Mofair
13.03.12 (Berlin, Brandenburg, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Deutsche Bahn widerspricht der Darstellung des Privatbahnverbandes Mofair, wonach der Zugkilometerpreis für die S-Bahn Berlin, die für den Zeitraum von 2003 bis 2017 direkt vergeben worden ist, unangemessen hoch sei. Der Verkehrsvertrag der S-Bahn Berlin, so das Unternehmen in einer Presseerklärung, wurde in Übereinstimmung mit deutschem und EU-Recht geschlossen.
Ein Vergleich mit Zugkilometerpreisen anderer Vergaben sei sachlich unseriös, weil die Produktionsbedingungen und Anforderungen an den jeweiligen Verkehrsvertrag stark voneinander abweichen. Insbesondere vor dem Hintergrund der betrieblichen Besonderheiten der S-Bahn Berlin, die Triebzüge benötigt, die nirgendwo anders einsetzbar sind, hat man hier andere Umstände als bei „regulären“ Netzen.
Bezüglich der Beihilfebeschwerde der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bei der Europäischen Kommission vom Herbst 2009 weist die Deutsche Bahn darauf hin, dass bislang kein Hauptprüfverfahren eröffnet worden sei.