BAG SPNV begrüßt Löschung der Wortmarke S-Bahn
20.03.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (BAG SPNV) begrüßt die Entscheidung des Bundespatentgerichtes, die Wortmarke S-Bahn zu löschen. Damit ist es auch Wettbewerbern des DB-Konzerns möglich, unter dem Namen S-Bahn zu fahren ohne eine Lizenzgebühr zu zahlen. Diese betrug pro Zugkilometer zuletzt 0,004 Euro. Eine einheitliche Produktbezeichnung hilft, so die BAG SPNV, insbesondere auswärtigen Gästen bei der Orientierung.
Bernhard Wewers, Präsident der BAG SPNV: „Die Marke S-Bahn steht für ein bestimmtes Verkehrsangebot und nicht für einen bestimmten Verkehrsanbieter. Es ist deshalb gut, dass die Löschung des Markenzeichens nun bestätigt wurde. Wir sind froh, dass die Notlösung mit der Lizenzierung der DB-Marke nun vom Tisch ist.“
Die BAG SPNV hat bereits im Vorfeld der gerichtlichen Entscheidung nach einer außergerichtlichen Lösung gesucht, um bundesweit einheitliche Marken- und Produktbezeichnungen zu ermöglichen. Die Lizenzierung war dabei ein Zwischenschritt. Damit ist nun Schluss.