VRR blickt auf 2011 zurück
27.02.12 (VRR) Autor:Stefan Hennigfeld
Ein Jahr nach dem Abellio-Urteil blickt der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf bewegte zwölf Monate zurück. Die Anzahl der absolvierten Fahrgastfahrten ist erneut gestiegen und es wurden mehr als eine Milliarde Euro an Fahrgeldeinnahmen erzielt. Dem Verbund liegen jedoch keine genauen Informationen vor, wie sich der Marktanteil des ÖPNV an Rhein und Ruhr entwickelt hat – ob tatsächlich mehr Leute umgestiegen sind oder ob einfach nur das gesteigerte Gesamtverkehrsaufkommen abgebildet wird.
Der Wettbewerb im SPNV sichert zudem die Qualität. Die Strecken, die DB Regio in Altverträgen nach Direktvergaben betreibt, sind nach den Ergebnissen des Qualitätsberichtes 2011 noch immer deutlich schlechter als die, die im Wettbewerb vergeben worden ist. Selbst innerhalb der DB-Linien lässt sich ein Qualitätsunterschied erkennen. Der eingeschlagene Wettbewerbskurs soll (und nach dem Abellio-Urteil geht es auch nicht mehr anders) weiter verfolgt werden. Den Forderungen des VDV, das Allgemeine Eisenbahngesetz zu ändern und Direktvergaben wieder zu ermöglichen, wird eine klare Absage erteilt.
Dazu muss man wissen, dass VRR-Geschäftsführer Martin Husmann und VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff schon seit Jahren eine tiefe gegenseitige Abneigung haben. Bevor Herr Wolff zum VDV kam, war er im nordrhein-westfälischen Verkehrsministerium tätig und treibende Kraft hinter dem vom Bundesgerichtshof wegen Rechtswidrigkeit aufgehobenen Verkehrsvertrag von 2009. Wolff strebte auch eine Bundesratsinitiative an, diesen rechtswidrigen Vertrag durch Gesetzesänderung nachträglich zu legitimieren. Er scheiterte jedoch sowohl mit dem Versuch, auf dem Weg einer Vertagung vor dem Bundesgerichtshof Zeit zu gewinnen als auch mit dem Versuch, Martin Husmann freistellen zu lassen.
Großes Problem sind jedoch exorbitant steigende Infrastrukturkosten. Ein Problem, auf das die Dachorganisation der Aufgabenträger, BAG SPNV, schon vor zwei Jahren hingewiesen hat. Unter den jetzigen Umständen ist das derzeitige Verkehrsangebot auf der Schiene nicht mehr zu halten. Die jährliche Dynamisierung der Regionalisierungsgelder in Höhe von 1,5 Prozent ist nicht ausreichend.
Husmann: „Das Ziel des VRR ist es, den Fahrgästen weiterhin im Rahmen der zur Verfügung stehenden Finanzmittel ein verbessertes Angebot zur Verfügung zu stellen und auch in Zukunft nachhaltige Mobilität für die Menschen zu sichern. Nur weil der VRR in den vergangenen Jahren konsequent zahlreiche Verkehrsleistungen im Wettbewerb vergeben hat, waren Qualitätsverbesserungen und Fahrgastzuwächse überhaupt möglich. Inzwischen sind die Mittel allerdings durch die steigenden Infrastrukturgebühren so knapp geworden, dass der VRR Angebotsverbesserungen auch im Wettbewerb auf Dauer nicht mehr finanzieren kann.“