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VDV sieht dringenden Investitionsbedarf bei nichtbundeseigener Eisenbahninfrastruktur

24.02.12 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat nach 2009 zum zweiten Mal bei den nichtbundeseigenen Eisenbahnen nach dem vorhandenen Investitionsbedarf für die Infrastruktur gefragt. Das Ergebnis ist verheerend: Auf den über viertausend Kilometern Eisenbahninfrastruktur in Deutschland, die nicht von der DB AG unterhalten werden, gibt es insgesmat 230 dringende Maßnahmen zum Erhalt, Ausbau und Modernisierung.

Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des VDV: „Der Investitionsbedarf in die NE-Eisenbahninfrastruktur ist groß. Denn anders als beim bundeseigenen Eisenbahnnetz besteht für diese Strecken kein gesetzlicher Finanzierungsanspruch. Der VDV fordert seit Langem eine entsprechende Gesetzesanpassung, da die NE-Infrastruktur eine zentrale Rolle bei der Funktion des gesamten deutschen Schienennetzes spielt.“

Die NE-Eisenbahnen bewirtschaften mit mehr als viertausend Kilometern mittlerweile über zehn Prozent der Eisenbahninfrastruktur in Deutschland. Etwa zwei Drittel werden ausschließlich für den Güterverkehr genutzt, der Rest auch für den SPNV. Während der Deutschen Bahn aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) jährlich 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen, müssen alle anderen Infrastrukturbetreiber ohne rechtlich einklagbare Zuschüsse der öffentlichen Hand auskommen.

Der VDV beziffert den jährlichen Finanzbedarf auf etwa 150 Millionen Euro. Wolff: „Wenn die Bundesregierung ernsthaft mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern möchte, dann muss sie endlich, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, die rechtlichen Voraussetzungen für die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastruktur schaffen. Bei einem Verkehrsetat des Bundes von rund zehn Milliarden Euro pro Jahr ist das eine vergleichsweise kleine Summe, die aber eine große Wirkung bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auf der Schiene hätte.“

Insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Verkehrsetat erst jüngst um eine Milliarde Euro aufgestockt worden ist, ist es für Oliver Wolff unverständlich, dass die NE-Eisenbahnen leer ausgegangen sind. „Vielleicht hätten die Experten aus dem Bundesverkehrsministerium mal einen genauen Blick in unsere aktuelle Umfrage werfen sollen. Darin kann man nämlich ziemlich deutlich erkennen, wie dringend notwendig und verkehrlich sinnvoll die Investitionen an dieser Stelle sind.“

Etwa fünfzig nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturbetreiber haben an der VDV-Umfrage teilgenommen und für jedes einzelne Projekt eine ausführlich Problembeschreibung mit Lösungsvorschlag geliefert. Wollf: „Die Politik fordert immer einen transparenten Nachweis, wofür öffentliche Gelder tatsächlich ausgegeben werden. Unsere Maßnahmenliste ist nicht nur transparent, sie kann sogar fast so wie sie ist als Arbeitsprogramm hergenommen werden.“

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