HVV sieht S-Bahnvergabe nicht als rechtswidrig an
29.02.12 (Hamburg) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Privatbahnverband Mofair hat bereits das Bundeskartellamt eingeschaltet, weil man die Ausschreibung der S-Bahn Hamburg als rechtswidrig betrachtet. Zunächst hatte der HVV sogar eine Direktvergabe an die Deutsche Bahn angekündigt. Nach dem Abellio-Urteil hat eine Klagedrohung die politischen Verantwortlichen jedoch zum Umdenken gebracht: Eine Direktvergabe hätte ja auch keinen Zweck, wenn sie von übergeordneten Stellen wieder aufgehoben wird.
Die Freie und Hansestadt Hamburg führt, so der HVV, ein wettbewerbliches, transparentes und nicht diskriminierendes Vergabeverfahren nach dem vom Gesetzgeber festgelegten Verfahrensregeln durch. Der Verzicht auf Losbildung sei in begründeten Fällen möglich. Bei einem eng vermaschten Netz wie der Hamburger S-Bahn sei das der Fall, im Unterschied zu den übrigen Regionalnetzen in der Region.
Darüber hinaus habe keines der von Mofair vertretenen Unternehmen bislang die fehlende Losbildung offiziell gerügt oder den einschlägigen Rechtsweg zu den Vergabekammern beschritten. Zumindest in der letzten Woche lagen dem HVV auch noch keine offiziellen Informationen über eine Beschwerde beim Bundeskartellamt vor.