VDV fordert Beseitigung der Schienenengpässe
09.11.11 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert, die von der Bundesregierung zusätzlich vorgesehene eine Milliarde Euro pro Jahr für die Verkehrsinfrastruktur zur Beseitigung von Engpässen im Eisenbahnnetz zu nutzen. Sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr war die Schiene in den letzten Jahren nach Ansicht des Verbandes deutlich unterfinanziert.
Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer: „Positiv ist, dass endlich Bewegung in das Thema kommt. Wir hoffen, dass Bundesregierung und Bundestag diese zusätzlichen Mittel für die Beseitigung der Engpässe im Schienennetz festschreiben und für die nächsten Jahre verstetigen.“ Insbesondere die nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) haben einen jährlichen Infrastrukturfinanzierungsbedarf von 150 Millionen Euro.
Wolff: „Im Koalitionsvertrag steht, dass auch die restlichen Voraussetzungen für die Finanzierung der NE-Bahnen geschaffen werden sollen. Diesen Ankündigungen müssen jetzt auch Taten folgen.“ Für die nichtbundeseigenen Infrastrukturbetreiber gibt es keine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Auch bei den zahlreichen kommunalen Schieneninfrastrukturen, die dem Straßenbahnrecht untersteht, gibt es keinerlei zuverlässige Finanzierung durch den Bund.