VVO: Lückenschluss zwischen Dolní Poustevna und Sebnitz verzögert sich
05.10.11 (Europa, Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Lückenschluss im Eisenbahnverkehr zwischen Dolní Poustevna in Tschechien und Sebnitz in Sachsen wird sich verzögern. Am gestrigen Dienstag (4. Oktober) fanden in dieser Sache mehrere Gespräche beim Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) statt, der als zuständiger Aufgabenträger den Verkehr bestellen muss. An dem Gespräch nahmen neben dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU) Vertreter des Freistaats Sachsen, der DB Netz AG sowie des VVO teil.
Im Rahmen dessen wurden neben der Finanzierungsfrage auch das weitere Vorgehen erörtert. Der VVO-Verwaltungsrat hat am 3. März des laufenden Jahres beschlossen, die Verhandlungen mit der DB Netz AG aufzunehmen. Der Bau- und Finanzierungsvertrag, der eigentlich im Dezember vorliegen sollte, wird sich nun bis Februar verzögern.
VVO-Aufsichtsratschef Michael Geisler: „Von diesen neuerlichen Entwicklungen sind wir sehr enttäuscht, denn die Verzögerung ist für die Region ein herber Rückschlag. Eine Aufnahme des Bahnverkehrs im Dezember 2013 wird damit umso schwieriger.“ Kritik kommt auch von Oberbürgermeister Ruckh: „Die Bürgerschaft der Stadt Sebnitz kämpft seit 21 Jahren um den Lückenschluss. Das Verhalten von DB Netz, kurz vor Erreichen des Ziels eine Diskussion um die Finanzierung zu führen und das Projekt weiter zu verschleppen, ist für die Stadt Sebnitz nicht hinnehmbar.“
Ursprünglich hatten der Freistaat Sachsen und die DB Netz AG vereinbart, die Finanzierung des 2,5 Millionen Euro teuren Projektes bis Anfang November unter Dach und Fach zu kriegen. Der VVO, die Stadt Sebnitz und der Landkreis Sächsische Schweiz appellieren an die schwarz-gelbe Regierung, die mehrfach wiederholten Finanzierungszusagen einzuhalten.
Der VVO war zuletzt finanziell ins Trudeln gekommen, nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung die Kürzungen, die vor einigen Jahren im Rahmen von Koch-Steinbrück gemacht worden sind, aus dem eigenen Haushalt zu kompensieren, wie die große Koalition es tat. Insbesondere die fragwürdige „Ausschreibung“ der S-Bahn Dresden lässt jedoch Zweifel an wirtschaftlicher Nachhaltigkeit im VVO aufkommen.
Dort durfte sich DB Regio mit Zügen bewerben, die im Vorfeld zur Hälfte durch den Freistaat Sachsen finanziert worden sind und auf die anderen Marktspieler keinen Zugriff gehabt hätten. Zwischen Vertragsunterzeichnung und Betriebsaufnahme lagen zudem nur wenige Monate, so dass es de facto eine als Ausschreibung getarnte Direktvergabe war, wie sie trotz Abellio-Urteil noch immer möglich ist. Dennoch fordert der VVO in regelmäßigen Abständen, wie auch jetzt wieder, „mehr Geld“ von der Politik.